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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung bauordnungs-und…
Mit dem Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung überarbeitet und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Spielbankgesetzes.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verfahren der abstrakten Normenkontrolle betreffend den…
Die Bayerische Staatsregierung hat am 12. Juli 2023 einen Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des Bauordnungsrechts an…
Mit dem vorliegenden Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzuschussgesetz.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Gewährung einer Energiepreispauschale…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gewährung einer Energiepreispauschale…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit für die…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Durchführung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der…
Die Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art (Allgemeines Gebührenverzeichnis) enthält…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des…
Gegenstand des Beschlussvorschlags ist der Entwurf zur Anpassung des Spielbankgesetzes vom 19. November 1985 (GVBl.…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verfahren der abstrakten Normenkontrolle betreffend den…
Die Bayerische Staatsregierung hat am 12. Juli 2023 einen Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Die Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen allgemeiner Art (allgemeines Gebührenverzeichnis) enthält…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des Architektengesetzes.
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Allgemeine Hinweise zum Landesbesoldungsgesetz (LBesG)
Rundschreiben zum Landesbesoldungsgesetz mit allgemeinen Hinweisen, Erläuterungen und Auslegungshilfen
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2024/2025…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Heizkostenzuschussgesetz
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzuschussgesetz.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen