Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (428)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (411)
- Bevölkerung und Gesellschaft (96)
- Regionen und Städte (61)
- Verkehr (43)
- Wirtschaft und Finanzen (42)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (28)
- Gesundheit (27)
- Bildung, Kultur und Sport (27)
- Wissenschaft und Technologie (15)
- Umwelt (10)
- Internationale Themen (7)
- Energie (7)
- Verwaltungsvorschriften und allgemeine Veröffentlichungen (429)
- Berichte & Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag (362)
- Ministerratsbeschlüsse (100)
- Amtliche Statistiken und Tätigkeitsberichte (32)
- Wesentliche Unternehmensdaten (22)
- Elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren (14)
- Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 € (8)
- Zuwendungen an die öffentliche Hand (7)
- Öffentliche Pläne (1)
- justiz (294)
- fall (162)
- nummer (148)
- satz (129)
- staatsanwaltschaft (128)
- gericht (128)
- verfahren (122)
- land (116)
- entscheidung (107)
- anlage (103)
- stelle (99)
- rahmen (97)
- bestimmung (97)
- person (94)
- justizvollzugsanstalt (93)
- verwaltungsvorschrift (90)
- grund (88)
- inkrafttreten (86)
- aufgabe (86)
- amtsblatt (85)
- regelung (84)
- justizblatt (82)
- durchführung (80)
- maßnahme (79)
- einzelfall (79)
- prüfung (69)
- mitteilung (69)
- behandlung (68)
- behörde (65)
- beachtung (65)
- anwendung (65)
- ermittlungsverfahren (64)
- fassung (63)
- antrag (62)
- anordnung (62)
- veröffentlichung (61)
- tätigkeit (61)
- tag (61)
- änderung (59)
- bedeutung (59)
- ablauf (59)
- vollzug (58)
- verwendung (58)
- richter (58)
- einrichtung (58)
- beamter (58)
- angabe (58)
- vorschrift (57)
- sinn (56)
- akte (55)
-
Transparenz-Informationen
Streichung von auswärtigen Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit
Bericht der Landesregierung insbes. über den Stand der Reformüberlegungen, die Gründe für eine Einschränkung von…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Leichtere Entschädigung für Hinterbliebene
Novelle des Deliktrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch, erleichtere Voraussetzungen für Schadensersatzforderungen von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Vergütungssystem für Gerichtsvollzieher
Inkrafttreten des neuen Vergütungsmodells zum 1. Januar 2016, Vorteile, Probleme, Kritik, Konsequenzen;…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.04.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…
Nach § 18d Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GerOrgG) tragen derzeit in der Justiz Rheinland-Pfalz folgende…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die zuständige Stelle nach § 109…
Gegenstand des Verordnungsentwurfs ist ein Neuerlass der Regelungen der bisherigen Landesverordnung über die…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches –…
1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzesantrag „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches -Verbesserung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Neunter Opferschutzbericht der Landesregierung
In seinem Beschluss vom 24. Mai 2007 (zu LT-Drucksache 15/1107) hat der Landtag die Landesregierung aufgefordert,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Mit der durch das Landesgesetz vorgesehenen Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes sollen die Regelungen zur…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvorschrift zur Verlängerung der Geltungsdauer der…
Durch Verwaltungsvorschrift der Landesregierung vom 30. Juli 2004 wurden die der Landesregierung aufgrund einer…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zustimmungsgesetzes zum Staatsvertrag zwischen der…
Der von der Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz der Freien und Hansestadt Hamburg und Herrn Minister der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…
Wenn der Landtag dem Abschluss des Staatsvertrags vom 14. Juni 2023 zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf für ein viertes Landesgesetz zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf für ein viertes Landesgesetz zur Änderung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit für die…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Ausstellung von Bescheinigungen nach…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf für ein drittes Landesgesetz zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf für ein drittes Landesgesetz zur Änderung des Landesrichtergesetzes.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative „Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung der…
1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzesantrag „Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über die Beauftragte oder den…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes über die Beauftragte oder den Beauftragten…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf für ein ...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesrichtergesetzes…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz