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    Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen und…

    Die Schulordnung für den inklusiven Unterricht enthält grundsätzliche Regelungen zur schulischen Inklusion von…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Investitionsprogramm Startchancen

    Mit der „Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Startchancen-Programms für die Jahre 2024 bis…

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    29.01.2025
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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Bildung zur Kenntnis.

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    29.01.2025
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    Ministerium für Bildung
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    Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen und…

    Die Schulordnung für den inklusiven Unterricht enthält grundsätzliche Regelungen zur schulischen Inklusion von…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    29.01.2025
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    Vereinbarung zur Vertragsverlängerung des Vertrages zur Umsetzung des…

    Ziel des Bundesgesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Verbesserung der Teilhabe in Tageseinrichtungen…

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    29.01.2025
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    Ministerium für Bildung
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    Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Bau von Schulen und Förderung…

    Mit Blick auf die Veränderungen des Schulalltags und den damit verbundenen Anforderungen an Schule wie durch…

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    29.01.2025
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    Richtlinie zur Förderung von Investitionen zum Ausbau ganztägiger…

    Mit dem Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz - GaFöG) wird in…

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    29.01.2025
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    Ministerium für Bildung
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    Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Bau von Schulen und Förderung…

    Mit Blick auf die Veränderungen des Schulalltags und den damit verbundenen Anforderungen an Schule, wie durch…

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    • Regionen und Städte
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    29.01.2025
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    Änderungsvertrag des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Bund zur Umsetzung…

    Ziel des Bundesgesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Verbesserung der Teilhabe in Tageseinrichtungen…

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    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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    29.01.2025
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    Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zu Finanzhilfen des…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Bildung zur Änderungsvereinbarung zur…

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    Bundesratsinitiative: Entwurf eines…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Entwurf eines Ganztagsfinanzierungsanpassungs- gesetzes (GaFAG) zur Anpassung…

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    Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes über…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Bildung zur Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des…

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    29.01.2025
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
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    Richtlinie zur Förderung von Investitionen zur Umsetzung der Säule I…

    Mit der „Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Startchancen-Programms für die Jahre 2024 bis…

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    • Bildung, Kultur und Sport
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    Fünfte Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung mit Baden- Württemberg…

    1. Der Ministerrat nimmt die vorgesehene Verlängerung der im Jahre 2008 geschlossenen und im Jahr 2010, 2013, 2016…

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    Ministerium für Bildung