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Transparenz-Informationen
Finanzielle Abwicklung der durch die Flutkatastrophe abgesagten…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW)…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Landesstraßenbauprogramm 2023/2024
Der Ministerrat nimmt den Entwurf des Landesstraßenbauprogramms2023/2024 als Anlage des Haushaltsplans für das…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Elektrizitäts- und…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entscheidung über die Durchführung einer siebten rheinland-…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW)…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Neuberufung eines Mitgliedes in den Landesausschuss für Berufsbildung…
1. Der Ministerrat beruft mit sofortiger Wirkung und für die restliche Dauer der 13. Amtsperiode Frau Ruth Boekle…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entscheidung über den Standort der sechsten rheinland-pfälzischen…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung schifffahrtsrechtlicher…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Bestimmungen.
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Erste Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des…
1. Der Ministerrat stimmt der 1. Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der Länder…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verschiebung der Ausrichtung der sechsten rheinland -pfälzischen…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Rennwett-…
Aufgrund der bundesrechtlichen Neuregelung des Rennwett- und Lotteriegesetzes sowie der Rennwett- und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der vorliegende Gesetzentwurf beinhaltet im Wesentlichen die eindeutige Zuordnungsregelung der Spruchstelle für…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes
er Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes und ist…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Zweite Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des…
1. Der Ministerrat stimmt der Zweiten Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Planung einer „Innovationsagentur“
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriumsfür Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Landesstraßenbauprogramm 2022
Der Ministerrat nimmt den vorgelegten Entwurf des Landesstraßenbauprogramms 2022 als Anlage des Haushaltsplans für…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach der…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach der Rohmilchgüteverordnung.
…Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau