Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (15)
- Regionen und Städte (13)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (13)
- Bildung, Kultur und Sport (13)
- Wirtschaft und Finanzen (9)
- Bevölkerung und Gesellschaft (6)
- Verkehr (5)
- Wissenschaft und Technologie (3)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (2)
- Gesundheit (2)
- Staatskanzlei (37)
- Ministerium der Justiz (5)
- Landesregierung Rheinland-Pfalz (5)
- Ministerium des Innern und für Sport (4)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (3)
- Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße (2)
- Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) (2)
- Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (2)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (1)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (1)
- Ministerium der Finanzen (1)
- Media Broadcast GmbH (1)
- Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales (1)
- staatsvertrag (45)
- rundfunk (23)
- medien (15)
- öffentlich-rechtlicher rundfunk (6)
- barrierefreiheit (6)
- medienstaatsvertrag (5)
- verwaltungsvorschrift (4)
- rundfunkstaatsvertrag (4)
- online-dienst (4)
- jugendmedienschutz-staatsvertrag (4)
- bayern (4)
- veröffentlichung (3)
- verwendung (3)
- verbraucherschutz (3)
- rundfunkkommission (3)
- presse (3)
- information (3)
- fernsehen (3)
- fall (3)
- artikel (3)
- art (3)
- antrag (3)
- angabe (3)
- abschiebung (3)
- informations- und kommunikationstechnik (2)
- hinweis (2)
- grundgesetz (2)
- google (2)
- glücksspielstaatsvertrag (2)
- gerichtliche (2)
- fünfter medienänderungsstaatsvertrag (2)
- förderung (2)
- facebook (2)
- ermessen (2)
- erklärung (2)
- entscheidung (2)
- einzelfall (2)
- einrichtung (2)
- einbeziehung (2)
- digitales fernsehen (2)
- digitale-dienste-gesetz (2)
- datenaustausch (2)
- beschaffung (2)
- behindertengleichstellungsgesetz (2)
- beachtung (2)
- bausparen (2)
- baden-württemberg (2)
- aufenthaltsrecht (2)
- anwendung (2)
- ablehnung (2)
-
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags aufgrund der Vereinbarung nach Art. 89 b…
Anlage: Entwurf des Staatsvertrags
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.03.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Anlage: Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Rheinland-Pfalz über die Provinzial…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2020Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Entwurf für einen Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung…
Beratung des Vertrags auf der Sitzung der Regierungschefs der Länder am 5. Dezember 2019, geplante Unterzeichnung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.01.2021Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.08.2020Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Entwurf eines Staatsvertrages: Optimierung sowie Schaffung von Rechtsklarheit für den länderübergreifenden Einsatz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Text des Staatsvertrags zur Änderung des IT-Staatsvertrags; Aufhebung der Geschäftsstelle und Übergang der Aufgaben…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.03.2019Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Text des Staatsvertrags im Entwurfsstadium, Begründung in der Anlage, Errichtung einer Stiftung für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.05.2019Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Absicht zum Abschluss eines…
Anwendung im Bewerbungsverfahren für das Sommersemester 2020, Eckpunkte des künftigen Auswahlverfahrens;…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Hörfunkverbreitung über UKW in Rheinland-Pfalz
Verkauf der UKW-Antennen an etwa 30 Unternehmen, keine Einigung über weitere Nutzung der Rundfunk-Antennen,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.12.2018Verantwortliche Stelle:
Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Unterrichtung über den geplanten Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zum o. g. Staatsvertrag
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.12.2018Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…
1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: a) Mediatheken, b) bessere Vernetzung und…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.03.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Einundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…
1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: Anpassungen an die EU-Datenschutzgrundverordnung,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.09.2018Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Barrierefreie Angebote in Medien
Entwicklung barrierefreier Angebote im privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit Inkrafttreten des 12.…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.11.2017Verantwortliche Stelle:
Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Verkauf von UKW-Infrastrukturen durch MEDIA BROADCAST
Auswirkungen des Verkaufs durch den größten deutschen Dienstleister für Bild- und Tonübertragung auf das…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.09.2017Verantwortliche Stelle:
Media Broadcast GmbH -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Anlage: Entwurf eines Staatsvertrages über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.06.2017Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Anlage: Entwurf eines Zweiten Staatsvertrages zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages (Zweiter…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.03.2017Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Fünften…
Das im Entwurf vorliegende Gesetz enthält die nach Artikel 101 Satz 2 der Verfassung für Rheinland-Pfalz…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Fünften Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher…
Der Beschluss dient der Einleitung des Vorunterrichtungsverfahrens beim Landtag, um die Ministerpräsidentin zu…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages zur Aufgabenerfüllung nach dem…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrages mit den Bundesländern über die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei