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-
Transparenz-Informationen
Landesförderprogramm „Stärkung strukturschwacher Regionen“ (REGIO) -…
- Normen:REGIO;REGIO RP;VVRP-701100-MWKEL-20151030-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
09.02.2024Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Errichtung einer Landeszentralstelle Cybercrime (LZC)
- Normen:VV DEU RP 20210720 4736-0007;VVRP-4736-0007-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Vollzug der Landeshaushaltsordnung (VV-LHO); hier: Bestimmungen zu den…
- Normen:VV DEU RP 20181116 61-0004-4210;VVRP-630000-FM-20181116-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Einsatz der Informationstechnologie bei den Justizbehörden des Landes…
- Normen:VV DEU RP 20050121 1510 - 3 - 16;VVRP-1510-3-16-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Geschäftsanweisung für die Bewährungs- und Führungsaufsicht im…
- Normen:VV DEU RP 20050517 1454 - 5 - 314;VVRP-1454-5-314-JM-SF
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.10.2023Verantwortliche Stelle:
-
Transparenz-Informationen
Kommunale Wärmeplanung - Der gläserne heizende Bürger
Zusammenführung von bestehenden Daten für kommunale Wärmeplanung, Befürchtung der Offenlegung von Heizverhalten,…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
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Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Entwurf einer Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Landes…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.12.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Onlinezugangsgesetz (OZG), Antrags- und Prozessplattform (APP) Civento…
Umsetzung landesweit nutzbarer Prozesse, zeitlicher Verzug, Nutzung der App Civento durch die Kommunen,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf für einen Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung…
Beratung des Vertrags auf der Sitzung der Regierungschefs der Länder am 5. Dezember 2019, geplante Unterzeichnung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.01.2021Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.08.2020Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Verbot flächendeckender lokaler Berichterstattung
Mögliche Aufweichung des Verbotes im Online-Bereich durch Erweiterung des Telemedienauftrags, Überwachung des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.09.2019Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung der Änderungen: Rundfunkbeitragspflicht von Nebenwohnungen,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.10.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der 15. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 22. bis 24.…
Themen: u.a. Transparenz und effektive Schutzmechanismen bei Algorithmen, Vermeidung von Verpackungsmüll,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…
1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: a) Mediatheken, b) bessere Vernetzung und…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.03.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Einundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…
1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: Anpassungen an die EU-Datenschutzgrundverordnung,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.09.2018Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Lizenzpflicht für Streaming-Angebote
Zulassungsplicht für Streaming-Angebote entlang eines Sendeplans, Überlegungen für ein abgestuftes Regelungskonzept…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.09.2017Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Ausgestaltung des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen…
Ziele des 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrags insbesondere hinsichtlich des Telemedienauftrags, mögliche Gefahr für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.10.2017Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales