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Transparenz-Informationen
JIM-Studie 2021: Jugendliche immer häufiger mit Desinformationen und…
Studie beobachtet Anstieg von Fake News, Hassrede und digitaler Gewalt, Maßnahmen zum Schutz von Jugendlichen,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2022Verantwortliche Stelle:
Eumann, Dr. Marc Jan, Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Gemeinden Landau in der Pfalz, Ludwigshafen am Rhein, Mainz, Speyer und Trier Gebiete mit einem angespannten…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Studie der deutschen UNESCO-Kommission: Hassrede und digitale Gewalt…
Berichterstattung der Landesregierung über Maßnahmen gegen Hassrede und digitale Gewalt im Ausschuss für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Erste Zwischenbilanz bei dem Projekt "Verfolgen und Löschen"
Zwischenbilanz des Projekts zur strafrechtlichen Ahndung von Hass und Hetze im Netz; Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Durchsuchungen wegen Online-Hasskommentaren gegen den ermordeten…
Aufruf zu Straftaten u. a., Beschuldigte aus Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Drohbrief an Kommunalpolitiker in Landau
Morddrohungen gegen vier Landauer Kommunalpolitiker, Hotline für Betroffene, Taskforce "Gewaltaufrufe - rechts";…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Effektive Strafverfolgung von Hass und Hetze - Änderungen des…
Bundesgesetz sieht Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) vor, Meldung von rechtswidrigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.06.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.05.2020Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Polizeilicher Umgang mit den als "Feindeslisten" bezeichneten…
Bekanntwerden von Informationssammlungen im Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität rechts und…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
EuGH-Urteil zum Umgang mit rechtswidrigen Hasskommentaren im Internet
Urteil des Europäischen Gerichtshofs über den Umgang mit Beleidigungen und Hasskommentaren von Online-Diensten,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Bestimmung der Gemeinden Landau in der Pfalz, Mainz, Speyer und Trier als Gebiete, in denen für die Dauer von fünf…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.08.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.08.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Masernverdachtsfälle an einem Krankenhaus in Landau
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über Masernverdachtsfälle…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Situation der Strafkammern bei dem Landgericht Landau in der Pfalz
Entlassung eines mutmaßlichen Drogenhändlers aus der Untersuchungshaft aufgrund verspäteter Eröffnung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Hassprediger in Bendorf am Rhein
Vorträge des Predigers Abul Baraa in einer Moschee in Bendorf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.07.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Hassprediger in Bendorf am Rhein
Vorträge des Predigers Abul Baraa in einer Moschee in Bendorf; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches –…
1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzesantrag „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches -Verbesserung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches -…
1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzesantrag „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Verbesserung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Landau in der Pfalz, Ludwigshafen am Rhein, Mainz, Speyer, Worms sowie die Gemeinden im Rhein-Pfalz-Kreis und im…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Angstraum Schule: Mutmaßliches Tötungsvorhaben an der Nordringschule…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die Vorkommnisse an der Nordringschule Landau
…Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung