Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regierung und öffentlicher Sektor (304)
- Regionen und Städte (292)
- Verkehr (200)
- Bevölkerung und Gesellschaft (179)
- Umwelt (126)
- Wirtschaft und Finanzen (110)
- Bildung, Kultur und Sport (92)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (82)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (41)
- Gesundheit (37)
- Internationale Themen (25)
- Energie (21)
- Wissenschaft und Technologie (13)
- Berichte & Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag (615)
- Ministerratsbeschlüsse (432)
- Verwaltungsvorschriften und allgemeine Veröffentlichungen (58)
- In öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse (17)
- Wesentliche Unternehmensdaten (12)
- Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 € (11)
- Elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren (8)
- Wesentliche Inhalte von Verträgen von öffentlichem Interesse ab 20.000 € Auftragswert (4)
- Haushalts-, Stellen-, Organisations-, Geschäftsverteilungs- und Aktenpläne (4)
- Zuwendungen an die öffentliche Hand (3)
- Amtliche Statistiken und Tätigkeitsberichte (2)
- hochwasser (120)
- flutkatastrophe (114)
- polizei (85)
- wiederaufbau (75)
- verwaltungsvorschrift (47)
- hahn. rhein-hunsrück-kreis (41)
- flughafen (41)
- ahrtal (41)
- polizeieinsatz (40)
- sport (39)
- nummer (36)
- rechtsextremismus (35)
- bestimmung (32)
- rahmen (31)
- fall (31)
- satz (29)
- land (28)
- polizeibeamter (27)
- maßnahme (27)
- feuerwehr (27)
- anlage (26)
- urlaub (25)
- digitalisierung (25)
- inkrafttreten (24)
- fassung (24)
- durchsuchung (24)
- lenkungsausschuss (23)
- katastrophenschutz (23)
- innere sicherheit (23)
- durchführung (23)
- verwaltungsabkommen (22)
- entscheidung (22)
- verfahren (21)
- aufgabe (21)
- rettungswesen (20)
- landesverordnung (20)
- islamismus (20)
- interesse (20)
- gewalt (20)
- gesetz (20)
- stelle (19)
- person (19)
- kommunaler rat (19)
- einrichtung (19)
- datenschutz (19)
- bundesmittel (19)
- antrag (19)
- frau (18)
- extremismus (18)
- einzelfall (18)
-
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus – Bericht über die Arbeit der…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2019 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2019 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesdatenschutzgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesdatenschutzgesetzes.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung von Besonderem…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung von Besonderem…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Abs. 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPIG) im Benehmen mit dem…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3…
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG)…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Extremismus (in Bezug auf Terrorismusgefahr)
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrags zur Neuregulierung des Glücksspielwesens…
1. Der Ministerrat billigt den Entwurf eines Staatsvertrags zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ressortübergreifendes Rahmenkonzept Personalentwicklung des Landes…
1. Der Ministerrat nimmt den fünften Bericht über den Stand der Umsetzung des Rahmenkonzeptes Personalentwicklung…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3…
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG)…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Mutterschutzverordnung Rheinland-Pfalz (MuSchVO)
Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Mutterschutzverordnung Rheinland-Pfalz (MuSchVO).
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3…
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Gewährung staatlicher Finanzhilfen bei Elementarschäden (VV…
1. Der Ministerrat beschließt den Entwurf der Neufassung der Verwaltungsvor-schrift der Landesregierung über die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Neuregelung des Mutterschutzrechts…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Neuregelung des Mutterschutzrechts…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2021 über die Gewährung von…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung „Investitionspakt zur Förderung von…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung „Investitionspakt zur Förderung von…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport