Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- schuldenregel (14)
- finanzhilfen (11)
- versorgung (8)
- stabilitätsrat (8)
- ruhestand (8)
- mietrecht (8)
- kreditaufnahmegrenze (8)
- kommunaler finanzausgleich (8)
- kennziffern (8)
- haushaltsüberwachung (8)
- landeshaushalt (7)
- haushalt und steuern (7)
- bericht (7)
- ausgaben (7)
- öffentliche verwaltung (6)
- verwaltungsvereinbarung (6)
- verordnung (6)
- stiftungen (6)
- soziale wohnraumförderung (6)
- kommunalinvestitionsförderungsgesetz (6)
- gesetze (6)
- gesellschaften (6)
- beteiligungsbericht (6)
- beteiligungen (6)
- bebauungsplan (6)
- anstalten (6)
- zuständigkeit (5)
- wohngeldgesetz (5)
- wogg (5)
- ministerrat (5)
- kommunales investitionsprogramm (5)
- ki 3.0 (5)
- investitionen in die schulinfrastruktur (5)
- finanzministerkonferenz (5)
- entlastungsverfahren (5)
- entlastung (5)
- einnahmen der kommunen (5)
- beamte (5)
- architekten (5)
- finanzplanung (4)
- finanzplan (4)
- entwicklung ausgaben und einnahmen (4)
- entlastungsverfahren haushaltsjahr 2021 (4)
- entlastungsverfahren haushaltsjahr 2019 (4)
- entlastungsverfahren haushaltsjahr 2018 (4)
- berechtigte haushalte (4)
- befreiung (4)
- baulandmobilisierungsgesetz (4)
- baugebot (4)
- angespannter wohnungsmarkt (4)
-
Transparenz-Informationen
Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalen Investitions-programms…
1. Der Ministerrat nimmt die Informationen und den Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c,…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d,…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Gebühren für…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…
1. Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2019 des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2017 zur Kenntnis. 2. Der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Fuhrparkmanagement
1. Der Ministerrat beschließt, dass am Behördenstandort Koblenz mit zentraler Einsatzsteuerung für alle am Standort…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dreizehnten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Dreizehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Siebenunddreißigsten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die 37. Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Aufteilung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Beschlussfassung über die Regierungsvorlage eines Zweiten…
1. Der Ministerrat beschließt, das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2020 mit dem Nachtragshaushaltsplan 2020 in der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über die Einrichtung eines Sondervermögens „Nachhaltige…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Data-Warehouse „CoRP“ zum Personalhaushalt
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis. Die Daten zum Personalhaushalt des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aufstellung der Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2017 und…
1. Der Ministerrat beschließt, die Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2017/2018 sowie den Entwurf eines…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Siebten Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes.
…Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung nach §…
Der Ministerrat beschließt die Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung nach § 88 b der Abgabenordnung.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
1. Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Änderung der Landesverordnung über das Verfahren zur Bestimmung der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Evaluierung des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung:…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen