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Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…
1. Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2020 des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2018 zur Kenntnis. 2. Der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung…
1. Der Ministerrat nimmt die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bundes an…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung zur Evaluierung der Altersteilzeit für…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung zur Evaluierung der Altersteilzeit für Beamtinnen und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Vierzehnten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Abkommen zur dritten Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Projektion Beamtenversorgung 2017-2066
Der Ministerrat nimmt den statistischen Bericht zur Projektion der Beamtenversorgung des Landes Rheinland-Pfalz für…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Soziale Wohnraumförderung
1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund über den sozialen…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Organisation des Besteuerungsverfahrens und Abgabe der…
Der Ministerrat beschließt, dass die Umsetzung der neuen umsatzsteuerlichen Anforderungen (insbesondere nach…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
1. Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2021 des Rechnungshofes im…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Familienkassen zur…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2023
Der Ministerrat beschließt den Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2023. Er beauftragt das…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Eckpunkte eines Aktionsprogramms des Landes für kommunale…
1. Der Ministerrat nimmt von den Eckpunkten eines Aktionsprogramms des Landes für kommunale Liquiditätskredite…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Soziale Wohnraumförderung
1. Der Ministerrat billigt die Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2019
Der Ministerrat nimmt den Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2019 zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung besoldungsrechtlicher…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ….ten Landesgesetzes zur Änderung besoldungsrechtlicher…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
1. Der Ministerrat beschließt, für den Geschäftsbereich der Landesregierung die Übergangsregelung des § 27 Abs. 22…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2015
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2015 zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Leitlinien zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2019/2020
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz die Leitlinien des Ministeriums der Finanzen zur Anpassung der Besoldung…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
1. Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2020 des Rechnungshofes im…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Weitere Verfahrensweise in Rheinland-Pfalz im Nachgang zu den…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums der Finanzen zur weiteren Verfahrensweise in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen