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    Bestellung eines Mitgliedes im Stiftungsrat der Stiftung „Historisches…

    Die Stiftungssatzung des Historischen Museums der Pfalz in Speyer sieht nach § 6 Abs. 2 vor, dass zwei der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Benennung der weiteren Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung…

    Der Ministerrat benennt gemäß § 11 Abs. 1 Satz 3 und 4 der Stiftungssatzung als Mitglieder des Kuratoriums der…

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    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Verwaltungsabkommen zur Errichtung einer gemeinsamen…

    Der Bund, die Länder und die kommunalen Spitzenverbände haben sich in Abstimmung mit dem Zentralrat der Juden und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Entwurf eines...tes Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der vorliegende Gesetzentwurf sieht eine grundlegende Reform und Modernisierung der Aufwendungserstattung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten…

    Durch das Gesetz des Bundes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und Änderung anderer…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die…

    Die Bundesregierung hat die Schaffung eines „Kulturfonds Energie des Bundes“ für Kultureinrichtungen und…

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    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration zur…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Insolvenz der Betriebsgesellschaft Schloss Engers

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration zur…

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    • Bildung, Kultur und Sport
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    29.01.2025
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    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Mit dem Ersten Landesgesetz soll für die fünf Bestandsjugendämtern der großen kreisangehörigen Städte in…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Neunter und zehnter Jahresbericht über die Arbeit der…

    1. Der Ministerrat nimmt den neunten und zehnten Jahresbericht über die Arbeit der Härtefallkommission für die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Umsetzung der Istanbul-Konvention in Rheinland-Pfalz – Sachstand und…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Umsetzung der Istanbul -Konvention in Rheinland-Pfalz –…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Kulturförderbericht des Landes Rheinland-Pfalz 2019/2020

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Kulturförderbericht des Landes Rheinland- Pfalz 2019/2020“ des…

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    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Neuerlass des Bund-Länder-Abkommens über die gemeinsame Finanzierung…

    Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz gehört mit ihren 25 Museen, Bibliotheken und Archiven zu den weltweit…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    13.03.2025
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    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Entwurf eines Landesgesetzes zum Abkommen über die gemeinsame…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Gesetzes zum Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    22.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur kommunalen Beteiligung am…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration zu den…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Kommunen und Land gemeinsam für Integration – Kooperationsstrategie…

    Der Ministerrat beschließt die Kooperationsstrategie der Landesregierung Rheinland- Pfalz und der Kommunalen…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    02.07.2025
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    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Elfter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…

    1. Der Ministerrat nimmt den elften Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    11.07.2025
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    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

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    29.07.2025
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    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des…

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    05.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration