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Transparenz-Informationen
Geplanter Entzug der Gemeinnützigkeit von Vereinen
Überlegungen des Bundesfinanzministers, Vereinen, die ausschließlich Männer bzw. Frauen aufnehmen, die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Strategie zur Gewinnung und Bindung von Nachwuchs-, Fach- und…
Maßnahmen zur Gewinnung von Nachwuchs-, Fach- und Führungskräften sowie zur Verbesserung der Attraktivität der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Europarechtskonforme Anpassung des Umsatzsteuergesetzes im Sinne eines…
Beratung des „Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…
Übertragung der konkurrierenden Gesetzgebung für die Grundsteuer an den Bund, umfassende abweichende…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Gemeinnütziger Journalismus
Anerkennung des Journalismus als gemeinnützige Tätigkeit in der Abgabenordnung, entsprechende Bundesratsinitiative…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mehrwertsteuer auf digitale Publikationen
Ermäßigter Steuersatz für Druckerzeugnisse, normaler Steuersatz für digitale Publikationen; Berichterstattung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Jahrestagung der Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder
Finanzlage der öffentlichen Haushalte, Bekämpfung des Umsatzsteuerbetruges im Zusammenhang mit dem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Weitere Vorwürfe gegen den Oppenheimer Bürgermeister Held (SPD)
Zeitungsbericht über ein weiteres Immobiliengeschäft des Oppenheimer Bürgermeisters Held, Ankauf einer Immobilie in…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Wohnsituation von Familien
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz, u. a. über…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung von· Kapitel 2 - Finanzhilfen…
Unterrichtung nach Artikel 89b Abs. 1 Nr. 5 der Verfassung für Rheinland-Pfalz, Information über die beabsichtigte…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.09.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über den Armutsbericht sowie zur Situation in…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.08.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
"Die Welt" 30.05.2017: "Bundesregierung untersucht Missbrauch bei…
Umfang der Betrugsfälle; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.07.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs im Zusammenhang mit dem…
Erarbeitung entsprechender Gesetzesänderungen, entsprechender Beschluss der Konferenz der Finanzministerinnen und…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Wohnsituation von Familien
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz, u. a. über…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.05.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…
Durch die Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten nach § 246 c des Baugesetzbuchs…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung bauordnungs-und…
Mit dem Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung überarbeitet und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung von Gebieten mit…
Durch das Baulandmobilisierungsgesetz des Bundes, das am 23. Juni 2021 in Kraft getreten ist, wurde ein neuer §…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem…
Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz soll neu erlassen werden. Die Notwendigkeit…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen