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Transparenz-Informationen
Verschlüsselungstechnik bei der Polizei Rheinland-Pfalz
Unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Zuge von Ermittlungen, Fehlen einer entsprechenden…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ausstattung der Polizei mit Verschlüsselungssoftware im E-Mail-Verkehr
Technische Möglichkeiten, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Gründe hierfür, Maßnahmen zur…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zweiter Glücksspieländerungsstaatsvertrag
Entwurf eines Zweiten Staatsvertrages zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages (vgl. Vorlage 17/997);…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Überwachung von Gefährdern mit elektronischen Fußfesseln
Planungen der Bundesregierung zur Schaffung rechtlicher Möglichkeiten im BKA-Gesetz, Überlegungen der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Landeseinheitlicher Aktenplan (LEAP), Stand Oktober 2023
Zuordnungskriterium für die Schriftgutverwaltung
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…
Der Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Organisation der…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Errichtung des Landesamtes für…
Das rheinland-pfälzische Brand- und Katastrophenschutzsystem wurde kontinuierlich weiterentwickelt, um auf neue…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und…
Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) sollen die ordnungsbehördlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ressortübergreifendes Rahmenkonzept Personalentwicklung des Landes…
1. Der Ministerrat nimmt den sechsten Bericht zur Umsetzung des Rahmenkonzepts Personalentwicklung zur Kenntnis.
…Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung; Verlängerung der…
Der Ministerrat beschließt, das Außerkrafttreten der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer ersten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die erste Landesverordnung zur Änderung der Laufbahnverordnung.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung personalvertretungsrechtlicher…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf zum Neuerlass des Landesgesetzes über den Brandschutz, die…
Extremwettereignisse sowie weitere zu erwartende Risiken und Bedrohungen zeigen das Erfordernis einer…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der…
Mit einer aktuellen Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch wurde für die gesetzlich krankenversicherten…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Landesgesetz zur Errichtung des Landesamtes für Brand- und…
Das rheinland-pfälzische Brand- und Katastrophenschutzsystem wurde kontinuierlich weiterentwickelt, um auf neue…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Minister des Inneren und für Sport berichtet über Maßnahmen zur Gewährleistung der Inneren Sicherheit im…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Aufhebung der Landesverordnung über…
Am 11. Oktober 1974 hat die Landesregierung die Landesverordnung über die Festlegung des städtebaulichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport