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Transparenz-Informationen
Bericht über die Auflösung der Anstalt in der Anstalt (AidA) und die…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.03.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse zum Zukunftskonzept für die Investitions- und Strukturbank…
Erarbeitung eines Zukunftskonzepts mit externer Begleitung, Ergebnisse, aktueller Sachstand; Berichterstattung der…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Ergebnis der Untersuchung zum Zukunftskonzept ISB
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Sachgrundlose Befristungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des…
Anteil befristet Beschäftigter im öffentlichen Dienst, Sachgründe für Befristungen; Berichterstattung der…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs im Zusammenhang mit dem…
Erarbeitung entsprechender Gesetzesänderungen, entsprechender Beschluss der Konferenz der Finanzministerinnen und…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsjahre 2020/2021
Die Landesregierung kann nach der Landeshaushaltsordnung (§ 97 Abs. 1 Satz 2 LHO) zum Jahresbericht des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…
Die Beteiligung der Gemeinden am Aufkommen der Umsatzsteuer erfolgte mit Wirkung ab 1998 als Ersatz für den Wegfall…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung bauordnungs-und…
Mit dem Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung überarbeitet und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Stabilitätsbericht des Landes Rheinland-Pfalz nach § 3 Absatz 2…
Mit Behandlung im Ministerrat und der anschließenden Übersendung des Stabilitätsberichtes an das Sekretariat des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2023
Der Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2023 dokumentiert insbesondere die Steigerung der…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Spielbankgesetzes.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Stabilitätsbericht des Landes Rheinland-Pfalz nach § 3 Absatz 2…
Mit Behandlung im Ministerrat und der anschließenden Übersendung des Stabilitätsberichtes an das Sekretariat des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aufstellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
Die Landesregierung beschließt gemäß § 29 Abs. 1 der Landeshaushaltsordnung (LHO) den Entwurf des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Die Ministerin der Finanzen berichtet zur Haushaltsaufstellung zum Doppelhaushalt 2025/2026 sowie zur Umsetzung der…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Die Ministerin der Finanzen gibt Erläuterungen zum Beschluss des Finanzgerichts Neustadt an der Weinstraße zur…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2022
Der Ministerrat nimmt den Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2022 zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verfahren der abstrakten Normenkontrolle betreffend den…
Die Bayerische Staatsregierung hat am 12. Juli 2023 einen Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des Bauordnungsrechts an…
Mit dem vorliegenden Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen