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Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Die Ministerin der Finanzen berichtet zur Haushaltsaufstellung zum Doppelhaushalt 2025/2026 sowie zur Umsetzung der…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verfahren der abstrakten Normenkontrolle betreffend den…
Die Bayerische Staatsregierung hat am 12. Juli 2023 einen Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei;Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Verfahren der abstrakten Normenkontrolle betreffend den…
Die Bayerische Staatsregierung hat am 12. Juli 2023 einen Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aufstellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 -…
1. Der Ministerrat beschließt, den vorgelegten Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 sowie den Entwurf…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen…
1. Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs in…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Urteil des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember…
1. Der Ministerrat nimmt die Arbeitsschritte sowie den Zeitplan für die KFA-Reform 2023 zur Kenntnis. 2. Der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aufstellung des Doppelhaushalts 2019 und 2020
1. Der Ministerrat nimmt die vorgelegten Übersichten der Bauprogramme für die Jahre 2019 und 2020 zur Kenntnis und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Altenbamberg 2022/2023
-
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.10.2022Verantwortliche Stelle:
Verbandsgemeinden -
Transparenz-Informationen
Haushaltsplan der Ortsgemeinde Biebelsheim 2022-2023
-
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.10.2022Verantwortliche Stelle:
Verbandsgemeindeverwaltung Bad Kreuznach -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Haushaltsplan Fürfeld 2021-2022
-
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.10.2022Verantwortliche Stelle:
Verbandsgemeinden -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Haushalt Hackenheim 2021-2022
-
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.10.2022Verantwortliche Stelle:
Verbandsgemeinden -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Haushalt Hallgarten 2021-2022
-
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.10.2022Verantwortliche Stelle:
Verbandsgemeinden -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Haushalt Hochstätten 2021-2022
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Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.10.2022Verantwortliche Stelle:
Verbandsgemeinden -
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.10.2022Verantwortliche Stelle:
Verbandsgemeinden -
Transparenz-Informationen
Landeshaushaltsgesetz 2025/2026 (LHG 2025/2026)
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.11.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Pauschale Beihilfe
Wahlmöglichkeit in mehreren Bundesländern, Verbindung mit der gesetzlichen Krankenversicherung, Sachstand,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen