Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Ministerium der Finanzen (12)
- Ministerium des Innern und für Sport (8)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (1)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (1)
- Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium der Finanzen (1)
- Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen (1)
- Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium der Finanzen (1)
- Landesregierung Rheinland-Pfalz (1)
- kommunaler finanzausgleich (23)
- landesfinanzausgleichsgesetz (6)
- landeshaushalt (4)
- kommunalverschuldung (4)
- staatliche steuern (3)
- kommunale finanzen (3)
- gemeindefinanzen (3)
- liquiditätskredite (2)
- kommunaler entschuldungsfonds (2)
- integration (2)
- gewerbesteuer (2)
- gerichtsentscheidung (2)
- finanzausgleich (2)
- evaluation (2)
- eingliederungshilfe (2)
- coronavirus (2)
- steueraufkommen (1)
- stabilisierungs- und abbaubonus (1)
- schuldenerlass (1)
- schlüsselzuweisung (1)
- reform (1)
- pirmasens. stadt (1)
- pfalz (1)
- personalbedarf (1)
- mint-initiative (1)
- landesverfassungsgerichtsbarkeit (1)
- landesmittel (1)
- landesfinanzausgleich (1)
- kredit (1)
- kraftfahrer (1)
- kosten (1)
- kommunen (1)
- kommunaler haushalt (1)
- kommunale gebietskörperschaft (1)
- kaiserslautern. landkreis (1)
- gesetzgebungsverfahren (1)
- gerichtsverfahren (1)
- gemeindeanteil an der umsatzsteuer (1)
- fahrkosten (1)
- einnahmen (1)
- duale berufsausbildung (1)
- digitalisierung (1)
- diesel-gipfel (1)
- demografie (1)
- breitbandkommunikation (1)
- bericht der landesregierung (1)
- außerhochschulische forschung (1)
- ausbildungsverkehr (1)
- arbeitskampf (1)
- aktionsprogramm (1)
-
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Siebten Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes.
…Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Leitfaden zum Aktionsprogramm des Landes für kommunale…
1. Der Ministerrat nimmt den Leitfaden zur Umsetzung des Aktionsprogramms des Landes für kommunale…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
1. Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG)…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes im Grundsatz…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
1. Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Urteil des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember…
1. Der Ministerrat nimmt die Arbeitsschritte sowie den Zeitplan für die KFA-Reform 2023 zur Kenntnis. 2. Der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz Evaluation des…
1. Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport und des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Eckpunkte eines Aktionsprogramms des Landes für kommunale…
1. Der Ministerrat nimmt von den Eckpunkten eines Aktionsprogramms des Landes für kommunale Liquiditätskredite…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Kosten für den ÖPNV laufen aus dem Ruder - Wann kommen die zugesagten…
Kosten für Nahverkehr und Schülerbeförderung, Personalmangel bei Busfahrern, Unterstützung mit Landesmitteln,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Vertragsangebote zu PEK-RP
bis zum Jahresende 2023, Anzahl der erfolgten bzw. noch ausstehenden Angebote, antragstellende Kommunen, denen kein…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand KFA-Reform
Sachstand, Berechnungsgrundlage der zusätzlichen 275 Millionen Euro für die Kommunen und deren Verteilung auf die…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023
Vorstellung des Prozesses zur Neuerarbeitung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) hinsichtlich Vorgehensweise,…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023
Darstellung des geplanten Prozesses zur Umgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs (Vorgehensweise, Zeitrahmen,…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsgerichtshof erklärt Kommunalen Finanzausgleich für…
Urteil des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember 2020, Neuregelung bis zum 1. Januar 2023,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neureglung des kommunalen Finanzausgleichs
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss; Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs
Zeitplan für die Umsetzung der Neureglung des Finanzausgleichs, Konzept für die Neuregelung sowie Kosten,…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport