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Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1026. Sitzung des Bundesrates am 28.10.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 3: Tagesordnung der 1022. Sitzung des Bundesrates am 10. Juni 2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes…
1. Der Ministerrat beschließt, dass das Land Rheinland-Pfalz dem anliegenden Gesetzesantrag des Landes Thüringen „…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
TOP 04 Tagesordnung der 1018. Sitzung des Bundesrates am 18.03.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 4 Tagesordnung der 1017. Sitzung des Bundesrates am 11. März 2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Erledigung von Initiativen des Landes Rheinland-Pfalz im Bundesrat aus…
Der Ministerrat beschließt, folgende Initiativen aus der Zeit vor Beginn der 19. Wahlperiode des Deutschen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 8: Tagesordnung der 1015. Sitzung des Bundesrates am 14. Januar…
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1011. Sitzung des Bundesrates am 19. November 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1010. Sitzung des Bundesrates am 5. November 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1009. Sitzung des Bundesrates am 8. Oktober 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bestellung vom Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des…
Infolge des Ausscheidens von Frau Ministerpräsidentin a.D. aus der Landesregierung sind die in dem Beschluss…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zu Finanzhilfen des…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Bildung zur Änderungsvereinbarung zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1013. Sitzung des Bundesrates am 10. Dezember 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1012. Sitzung des Bundesrates am 26. November 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des…
1. Der Ministerrat bestellt Frau Staatsministerin Katharina Binz zum Mitglied des Bundesrates.
2. Der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative: Entwurf eines…
1. Der Ministerrat beschließt, den Entwurf eines Ganztagsfinanzierungsanpassungs- gesetzes (GaFAG) zur Anpassung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1008. Sitzung des Bundesrates am 17. September 2021
Das Abstimmverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1050. Sitzung des Bundesrates am 20. Dezember 2024
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
TOP 2 Tagesordnung der 1049. Sitzung des Bundesrates am 22. November…
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei