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  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlagen: Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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    Letzte Änderung:
    05.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ältestenrat über die Besprechung der Bundeskanzlerin mit…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Vierzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 21.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    mit Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- undAusgangsrechte…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Im Anhang: Verordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Im Zeitraum vom 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 Freistellung des Aufenthalts in der Werkstatt für…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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    Letzte Änderung:
    05.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Inkrafttreten am 16. Dezember 2020, Verlängerung des in der Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung umgesetzten…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Erweiterung der Freistellungsmöglichkeiten für Beamte zur Betreuung schwer erkrankter Kinder sowie zur…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    01.12.2020
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    Staatskanzlei
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    Rheinland-Pfalz-Tag 2020 in Andernach

    Absage wegen der Corona-Pandemie, bereits entstandene Kosten; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    16.09.2020
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    Staatskanzlei
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    Bericht der Landesregierung zur Strategischen Personalplanung für…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    14.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    04.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Geplante Änderungen: u. a. Öffnung der Märkte für Sportwetten und Online-Glücksspiele für private Veranstalter,…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    04.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Umsetzung der Beitragsempfehlung der KEF, Fortschreibung des ARD Finanzausgleichs entsprechend der innerhalb der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.08.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden

    Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bilanz des Rheinland-Pfalz-Tages 2019

    Gesamtkosten, eingeworbene Drittmittel, Zuschuss durch das Land, Kosten für das Marketingkonzept inklusive neuem…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    30.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Ergebnis der Sonderkonferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder am 17./18. Januar…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    20.08.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung der Änderungen: Rundfunkbeitragspflicht von Nebenwohnungen,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    18.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Bestimmung der Gemeinden Landau in der Pfalz, Mainz, Speyer und Trier als Gebiete, in denen für die Dauer von fünf…

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    Letzte Änderung:
    14.08.2019
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    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    30.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei