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  • Transparenz-Informationen

    Vereinfachung und Beschleunigung von Bauvorhaben

    Umfassende Änderungen an der hessischen Bauordnung, Haltung der Landesregierung zu diesen Änderungsvorschlägen und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    25.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Sachgrundlose Befristungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des…

    Anteil befristet Beschäftigter im öffentlichen Dienst, Sachgründe für Befristungen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    14.12.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche Änderung der Verordnung über die Umlegungsausschüsse im Land…

    Vorschlag zur Änderung der Verordnung über die Umlegungsausschüsse im Nachgang zur Änderung des Baugesetzbuchs,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Mangel an bezahlbaren Mietwohnungen

    Sachstandsbericht zur Entwicklung der Mietpreise sowie zum sozialen Wohnungsbau; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    19.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung von· Kapitel 2 - Finanzhilfen…

    Unterrichtung nach Artikel 89b Abs. 1 Nr. 5 der Verfassung für Rheinland-Pfalz, Information über die beabsichtigte…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.09.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands

    Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über den Armutsbericht sowie zur Situation in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    18.08.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Prüfung der Seriosität und Bonität der ADC im Vorfeld des Verkaufs der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzauschuss

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.07.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    "Die Welt" 30.05.2017: "Bundesregierung untersucht Missbrauch bei…

    Umfang der Betrugsfälle; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.07.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Anwendung der neuen Schuldenregel;hier: Mitteilung zur Höhe der…

    gem. dem Ausführungsgesetz zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.08.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der Steuerschätzung für Rheinland-Pfalz

    Aktuelle Steuerschätzung vom Mai 2017, Konsolidierung des Haushalts, Auswirkungen auf den Kommunalen…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Vergütungssystem für Geschäftsführungen der Landesgesellschaften

    Bericht im Haushalts- und Finanzausschuss

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs im Zusammenhang mit dem…

    Erarbeitung entsprechender Gesetzesänderungen, entsprechender Beschluss der Konferenz der Finanzministerinnen und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Wohnsituation von Familien

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz, u. a. über…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Vorschläge zur Verbesserung des Steuerrechts

    Ansatz der Bundessteuerberaterkammer zur Vereinfachung des Steuersystems, u. a. Anhebung der Grenze für…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs zur…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Rundschreiben des Finanzministeriums zum Vollzug der Landesbauordnung…

    Zielsetzung, Inhalte, Definition von "Barrierefreiheit" bei Bestandsimmobilien, Rechte der Bauantragssteller aus…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverfassungsgericht erklärt Regelung im rheinland-pfälzischen…

    Az. 2 BvL 1/10: Wartefrist für Beamte oder Richter, denen ein Amt ab den Besoldungsgruppen B 2 oder R 3 übertragen…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsjahre 2020/2021

    Die Landesregierung kann nach der Landeshaushaltsordnung (§ 97 Abs. 1 Satz 2 LHO) zum Jahresbericht des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Durch die Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten nach § 246 c des Baugesetzbuchs…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Die Beteiligung der Gemeinden am Aufkommen der Umsatzsteuer erfolgte mit Wirkung ab 1998 als Ersatz für den Wegfall…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen