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Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung zur Überprüfung der Wirkungen der…
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung zur Überprüfung der Wirkungen der Altersteilzeit sowie des…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht des Landes Rheinland-Pfalz nach § 3 Absatz 2…
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Landes Rheinland-Pfalz an den Stabilitätsrat nach § 3 Absatz 2…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Fünfter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2
Der Ministerrat nimmt den Fünften Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 –…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut…
1. Der Ministerrat stimmt dem Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalen Investitions-programms…
1. Der Ministerrat nimmt die Informationen und den Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c,…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d,…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Gebühren für…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…
1. Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2019 des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2017 zur Kenntnis. 2. Der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Fuhrparkmanagement
1. Der Ministerrat beschließt, dass am Behördenstandort Koblenz mit zentraler Einsatzsteuerung für alle am Standort…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf einer Dreizehnten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Dreizehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Siebenunddreißigsten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die 37. Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Aufteilung des…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Beschlussfassung über die Regierungsvorlage eines Zweiten…
1. Der Ministerrat beschließt, das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2020 mit dem Nachtragshaushaltsplan 2020 in der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über die Einrichtung eines Sondervermögens „Nachhaltige…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Data-Warehouse „CoRP“ zum Personalhaushalt
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis. Die Daten zum Personalhaushalt des…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aufstellung der Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2017 und…
1. Der Ministerrat beschließt, die Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2017/2018 sowie den Entwurf eines…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Siebten Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes.
…Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf einer Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung nach §…
Der Ministerrat beschließt die Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung nach § 88 b der Abgabenordnung.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen