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  • Transparenz-Informationen

    "Die Welt" 30.05.2017: "Bundesregierung untersucht Missbrauch bei…

    Umfang der Betrugsfälle; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.07.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Anwendung der neuen Schuldenregel;hier: Mitteilung zur Höhe der…

    gem. dem Ausführungsgesetz zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.08.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der Steuerschätzung für Rheinland-Pfalz

    Aktuelle Steuerschätzung vom Mai 2017, Konsolidierung des Haushalts, Auswirkungen auf den Kommunalen…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Vergütungssystem für Geschäftsführungen der Landesgesellschaften

    Bericht im Haushalts- und Finanzausschuss

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs im Zusammenhang mit dem…

    Erarbeitung entsprechender Gesetzesänderungen, entsprechender Beschluss der Konferenz der Finanzministerinnen und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Wohnsituation von Familien

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz, u. a. über…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Vorschläge zur Verbesserung des Steuerrechts

    Ansatz der Bundessteuerberaterkammer zur Vereinfachung des Steuersystems, u. a. Anhebung der Grenze für…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs zur…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Rundschreiben des Finanzministeriums zum Vollzug der Landesbauordnung…

    Zielsetzung, Inhalte, Definition von "Barrierefreiheit" bei Bestandsimmobilien, Rechte der Bauantragssteller aus…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverfassungsgericht erklärt Regelung im rheinland-pfälzischen…

    Az. 2 BvL 1/10: Wartefrist für Beamte oder Richter, denen ein Amt ab den Besoldungsgruppen B 2 oder R 3 übertragen…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsjahre 2020/2021

    Die Landesregierung kann nach der Landeshaushaltsordnung (§ 97 Abs. 1 Satz 2 LHO) zum Jahresbericht des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Durch die Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten nach § 246 c des Baugesetzbuchs…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Die Beteiligung der Gemeinden am Aufkommen der Umsatzsteuer erfolgte mit Wirkung ab 1998 als Ersatz für den Wegfall…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung bauordnungs-und…

    Mit dem Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung überarbeitet und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Stabilitätsbericht des Landes Rheinland-Pfalz nach § 3 Absatz 2…

    Mit Behandlung im Ministerrat und der anschließenden Übersendung des Stabilitätsberichtes an das Sekretariat des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung von Gebieten mit…

    Durch das Baulandmobilisierungsgesetz des Bundes, das am 23. Juni 2021 in Kraft getreten ist, wurde ein neuer §…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2023

    Der Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2023 dokumentiert insbesondere die Steigerung der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Spielbankgesetzes.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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