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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zu Finanzhilfen des…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Bildung zur Änderungsvereinbarung zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative: Entwurf eines…
1. Der Ministerrat beschließt, den Entwurf eines Ganztagsfinanzierungsanpassungs- gesetzes (GaFAG) zur Anpassung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes über…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Bildung zur Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Richtlinie zur Förderung von Investitionen zur Umsetzung der Säule I…
Mit der „Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Startchancen-Programms für die Jahre 2024 bis…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Fünfte Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung mit Baden- Württemberg…
1. Der Ministerrat nimmt die vorgesehene Verlängerung der im Jahre 2008 geschlossenen und im Jahr 2010, 2013, 2016…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Sechste Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung mit Baden-…
1. Der Ministerrat nimmt die vorgesehene Verlängerung der im Jahr 2008 geschlossenen und im Jahr 2010, 2013, 2016,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Änderungsvertrag des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Bund zur Umsetzung…
Der Ministerrat billigt die Unterzeichnung des Änderungsvertrags des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Bund zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
02.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Bildung zur Änderungsvereinbarung zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung