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    Gemeinsamer Brief an 13 Mitglieder des US-Kongresses

    Gemeinsamer Brief an 13 Mitglieder des US-Kongresses

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Dreiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines 23. Rundfunkänderungs-staatsvertrages. Die Staatskanzlei wird…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Digitaltag 2020

    1. Der Ministerrat nimmt zur Kenntnis, dass am 19. Juni 2020 erstmalig bundesweit ein Digitaltag stattfinden soll.…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Lage und Sachstände der Ressorts

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Landau in der Pfalz, Ludwigshafen am Rhein, Mainz, Speyer, Worms sowie die Gemeinden im Rhein-Pfalz-Kreis und im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Rheinland-Pfalz-Tag(e) in Neustadt 2025 und in der Zukunft

    Pogrammgestaltung, Kosten sowie Sicherheitsvorkehrungen, Verzicht auf den traditionellen Festumzug, konzeptionelle…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Entwurfs, weiteres Verfahren; Erläuterung der wesentlichen Regelungen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Neuerlass des Bund-Länder-Abkommens über die gemeinsame Finanzierung…

    Text des Bund-Länder-Abkommens über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, weiteres Verfahren, Art. 1 Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, u. a. Stärkung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, weiteres Verfahren, Art. 1 Änderung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags, u. a.…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, weiteres Verfahren, Art. 1 Änderung des Medienstaatsvertrags hinsichtlich einer…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Staatsvertrages über die Errichtung, den Betrieb und die…

    Anlage: Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Meet a Jew

    Unterstützung und Nachfrage des Projekts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Vorschläge des Zukunftsrates zur Reform des öffentlich-rechtlichen…

    Vorstellung der Vorschläge des Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Filmförderung für den zweiten Teil von "Hiwwe wie Driwwe"

    Medienförderung des Landes für zweiten Teil des Dokumentarfilms "Hiwwe wie Driwwe", Umfang der Förderung,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Bestimmung von Landau in der Pfalz, Ludwigshafen am Rhein, Mainz, Neustadt an der Weinstraße, Speyer und Trier…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bericht des Rates für die zukünftige Entwicklung des…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, u. a. notwendige Anpassungen an den Digital…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei