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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den…
Änderungsbedarf, Begründung, finanzielle Auswirkungen; Anlage: Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Erweiterung FOC Montabaur
Erweiterung der Verkaufsfläche des "Factory Outlet Centers" (FOC), Kritik seitens des Einzelhandels, Gründe für…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mobilitätskonzept zur BUGA 2029
Ansätze und Planungen für das Mobilitätskonzept zur Bundesgartenschau (BUGA) 2029; Berichterstattung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterbringung eines somalischen Intensivstraftäters in der VG…
Berichterstattung zum Sachverhalt im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand zum geplanten Staatsvertrag zwischen dem Land…
Planung eines Vertragsabschlusses für 2025, Verhandlungsrunden, Gesprächsteilnehmer, eingebundene Vereine,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Rechtsextremes Konzert bei Wittlich
Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…
Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2023
Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv
Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zwangsprostitution in Rheinland-Pfalz wirksam bekämpfen
Situation, Hilfsangebote sowie Präventions- und Opferarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
28.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung für kommunaler…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über die Auswirkungen der Corporate…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
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Letzte Änderung:
06.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zukunft der Honorarkräfte in Sportvereinen und -verbänden in…
Urteil des Bundessozialgerichts zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung von Lehrkräften, Auswirkungen des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
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Letzte Änderung:
16.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Beschluss der Innenministerkonferenz zur Bekämpfung queerfeindlicher…
Beabsichtigte Maßnahmen zur Umsetzung des Beschlusses; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einladung zu Informationsforen des Innenministeriums im Vorfeld der…
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zu den Gesprächen mit dem Bund Deutscher Karneval (BDK) und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Jüdische Friedhöfe in Rheinland-Pfalz: Dokumentation, Instandhaltung,…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Digitale Gewalt an Frauen
Verbreitung von durch Künstliche Intelligenz generierten Nacktbildern minderjähriger Mädchen sowie Schutz,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Durchsuchungen nach Verbot der rechtsextremistischen Gruppierung…
Razzia am 19. September 2023 in mehreren Bundesländern; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Integration durch Sport in Rheinland-Pfalz
Programm des Landessportbundes, Umsetzung des Programms in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
30.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Lagebild Häusliche Gewalt 2022
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zu den Entwicklungen in den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
18.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport