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  • Transparenz-Informationen

    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium der Finanzen;Staatskanzlei
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    Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Bauliche…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Bauliche…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung fischereirechtlicher Vorschriften

    Mit dem vorliegenden, sich auf die Zuständigkeit der Fischereiverwaltung Rheinland-Pfalz beziehenden, Gesetzentwurf…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Staatskanzlei
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    Entwurf eines Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens…

    Der vorliegende Gesetzesentwurf trägt dem dargestellten Regelungsbedürfnis Rechnung. Es werden Regelungen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Mündliche Berichte

    Die mündlichen Berichte werden zur Kenntnis genommen.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Ausführungsgesetzes zum Wärmeplanungsgesetz (WPGAG)

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Ausführungsgesetzes zum Wärmeplanungsgesetz (WPGAG) und ist…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Einführung eines Hitzeaktionsplans für Rheinland-Pfalz

    Mit dem landeseigenen Hitzeaktionsplan möchte Rheinland-Pfalz in Zukunft den Hitzeschutz weiter fördern und die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration;Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Gewährung staatlicher Finanzhilfen für private Haushalte bei…

    Die Unwetterereignisse an Pfingsten 2024 (17. – 21. Mai 2024) haben die Landkreise Südwestpfalz, Eifelkreis…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Erstes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die…

    Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen Anpassungen an den Regelungen des Universitätsmedizingesetzes vorgenommen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verschiedenes

    Die Ministerin für Umwelt informiert über Auseinandersetzungen in Otterberg, von denen unter anderem…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Ausführung des Landesgesetzes über die Errichtung der…

    Aufgrund des bevorstehenden Wechsels im Aufsichtsratsvorsitz, den Herr Minister Hoch übernehmen wird, soll Herr…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Indikatorenbericht 2023 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz

    Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Umsetzung der…

    Mit Beginn der Förderperiode 2023 löste das GAP-Konditionalitäten-Gesetz (GAPKondG) das…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Das Land Rheinland-Pfalz macht von der Verordnungsermächtigung gemäß § 37 c Abs. 2 EEG weiterhin Gebrauch, um den…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet…

    Der rechtliche Rahmen für die Ernährungssicherstellung und Ernährungsnotfall-vorsorge wurde mit dem Gesetz über die…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau