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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Im Zuge der Bildung der Landesregierung Rheinland-Pfalz im Rahmen der 18. Legislaturperiode wurden per…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf eines Vertrags über die Zusammenarbeit des Landes…

    Mit Beschluss vom 14. Februar 2023 hat der Ministerrat die Weiterentwicklung der seit 2005 bestehenden…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verlängerung der Laufzeit des aktuellen Landeskrankenhausplanes um ein…

    Der Landeskrankenhausplan 2019-2025 wurde im Juni 2019 veröffentlicht und im folgenden Verwaltungsvollzug…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Einschätzungen zu Untersuchungen des Ernährungsverhaltens bis 2035

    Für eine Einschätzung der zukünftigen Entwicklung des Ernährungsverhaltens bis 2035 wird beispielsweise auf zwei…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Einbeziehung der Kindertagespflege in das EU-Schulprogramm

    Eine Ausweitung des EU-Schulprogramms auf die Kindertagespflege ist derzeit nicht möglich. Eine Finanzierung durch…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landeswassergesetzes

    Als Folge des Klimawandels treten immer häufiger Hochwasser- und Starkregenereignisse auf. Klimawandelbedingt…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Neuerlass des Bund-Länder-Abkommens über die gemeinsame Finanzierung…

    Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz gehört mit ihren 25 Museen, Bibliotheken und Archiven zu den weltweit…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Soziale Wohnraumförderung; hier: Befassung des Ministerrats mit den…

    Mit Artikel 104d Grundgesetz (GG) hat der Bund die Möglichkeit erhalten, den Ländern zweckgebundene Finanzhilfen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Fortschreibung des Kommunalen Klimapakts (KKP) 2025 bis 2027

    Die Regierungsparteien haben sich im Koalitionsvertrag 2021 bis 2026 zum Ziel gesetzt, die Kommunen mit einem…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Gehobene Erlaubnis für die Einleitung von mit Abwasser vermischtem…

    Änderung gehobene Erlaubnis der Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein für die Einleitung von mit Abwasser…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
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    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2025 über die Gewährung von…

    Auf Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b des Grundgesetzes wollen Bund und Länder im Jahr…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entschließung des Bundesrates: „Agrarpolitik gemeinsam…

    Die Landwirtschaft befindet sich inmitten eines dynamischen Transformationsprozesses hin zu nachhaltigen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung Wasserversorgungsplan Rheinland-Pfalz 2022 - Teil 2…

    Gesetzliche Grundlage für die Erstellung eines Wasserversorgungsplans ist § 53 Landeswassergesetz. Demnach soll der…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Pakt Resiliente Wasserversorgung Rheinland-Pfalz - Umsetzungsstand und…

    Die Sicherstellung einer resilienten Wasserversorgung wird angesichts der Zunahme hydrologischer Extremereignisse…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Entwurf zum Zweiten Landesgesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Flurbereinigungsgesetz (AGFlurbG)…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Änderung der Verwaltungsvorschrift „Gewährung staatlicher Finanzhilfen…

    Die Verwaltungsvorschrift „Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden aufgrund des Starkregens…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf des Landesklimaschutzgesetzes

    Der Klimawandel gehört zu den größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Das Landesklimaschutzgesetz vom…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Jahresbericht SGD Süd 2024

    Jahresbericht der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd für das Jahr 2024

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Aufhebung der Landesverordnung zur…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Aufhebung der Landesverordnung zur Durchführung der gemeinsamen…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau