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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt gemäß § 8 Abs. 1 Satz 5 des Landesplanungsgesetzes (LPIG) im Benehmen mit dem…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Gewährung von Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der…

    Der Ministerrat beschließt das Rundschreiben über die Gewährung von Soforthilfen des Landes in Höhe von 60 Mio.…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Ministerratsvorlage Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht…

    Bericht 2022 der Präventionsagentur gegen Extremismus

    und die Bilanz 2022 der Maßnahmen der Landesregierung gegen…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    16.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Inneren und für Sport
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anfrage Domain-Registrierung und Rechnungsbearbeitung

    Antwort auf die Anfrage: Welche Abteilung in Ihrem Hause ist für die Domain-Registrierung beim LDI sowie die…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Polizeipräsidien
  • Transparenz-Informationen

    Gemeinsame Bund-Länder-Fortbildungsinitiative nachhaltige Beschaffung

    Die aktuellen Herausforderungen des Klimaschutzes, der Energiewende, der Kreislaufwirtschaft und der Transformation…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Sitzungen des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsjahre 2020/2021

    Die Landesregierung kann nach der Landeshaushaltsordnung (§ 97 Abs. 1 Satz 2 LHO) zum Jahresbericht des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Das Verordnungsgebungsverfahren beinhaltet u.a. die Einrichtung einer einheitlichen Stelle für die Durchführung…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung nach § 9 Abs. 3 des Landeswahlgesetzes…

    Nach den Bestimmungen des Landeswahlgesetzes ist das Land bei Landtagswahlen in vier Bezirke mit insgesamt 52…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Sitzungen des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des…

    Der vorliegende Gesetzesentwurf dient der Ablösung des Landestierseuchengesetzes aus dem Jahre 1986, welches in den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Der Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Organisation der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Die Beteiligung der Gemeinden am Aufkommen der Umsatzsteuer erfolgte mit Wirkung ab 1998 als Ersatz für den Wegfall…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Nach § 18d Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GerOrgG) tragen derzeit in der Justiz Rheinland-Pfalz folgende…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
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