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Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem…
Auf Bundesebene wurde im Juli 2021 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verabschiedet.
Das Gesetz regelt…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport;Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes
er Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes und ist…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Vorschlag für die Wiederberufung eines Mitglieds in den Beirat der…
Der Ministerrat schlägt die Wiederberufung des folgenden Mitglieds in den Beirat der Hauptverwaltung Mainz der…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verlängerung der Geltungsdauer der Dienstkraftfahrzeug-Richtlinie…
Der Ministerrat beschließt, dass das Außerkrafttreten der Dienstkraftfahrzeug - Richtlinie (DKfzR) hinausgeschoben…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Ministerrat erhält einen mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Auswertung der Vorlagen zum…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.07.2024Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf zum Neuerlass des Landesgesetzes über den Brandschutz, die…
Extremwettereignisse sowie weitere zu erwartende Risiken und Bedrohungen zeigen das Erfordernis einer…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik…
Die Aufgaben der Digitalisierung und damit auch die Verantwortung für die digitale Transformation der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Aufstellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
Die Landesregierung beschließt gemäß § 29 Abs. 1 der Landeshaushaltsordnung (LHO) den Entwurf des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Recht zum…
Die bundesrechtliche Neuregelung des Vollzugs des Gesetzes zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für…
Anlass der Ministerratsbehandlung ist die beabsichtigte Änderung des Abkommens über die ZLS.
Die Änderung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Landesstraßenbauprogramm 2025/2026
Der Entwurf des Landesstraßenbauprogramms soll als Anlage in den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025/2026…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages zur Aufgabenerfüllung nach dem…
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrages mit den Bundesländern über die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des…
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.09.2024Verantwortliche Stelle:
Landesamt für Finanzen -
Transparenz-Informationen
Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2024 bis 2029
Der Ministerrat beschließt den Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2024 bis 2029. Er beauftragt das…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.09.2024Verantwortliche Stelle:
Hochschule für Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des…
Gegenstand des Beschlussvorschlags ist der Entwurf zur Anpassung des Spielbankgesetzes vom 19. November 1985 (GVBl.…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mittelstandsbericht Rheinland-Pfalz 2024
Gemäß § 12 des Mittelstandsförderungsgesetzes Rheinland-Pfalz (MFG RP) berichtet die Landesregierung dem Landtag…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Prüfkriterien zur Ermittlung der Digitaltauglichkeit von Rechts-und…
Rechts- und Verwaltungsvorschriften führen im Normenvollzug regelmäßig zu einem Prozess, der zumindest teilweise…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
02.10.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Mit der durch das Landesgesetz vorgesehenen Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes sollen die Regelungen zur…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
09.10.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der Gräber…
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sehen den Bedarf, die Bund-Länder-Vereinbarung zum Erhalt…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
09.10.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport