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  • Transparenz-Informationen

    Einsparungen bei der Finanzierung digitaler Angebote an der…

    Einsparungen im juristischen Fachbereich, insbes. im Bibliothekshaushalt, Maßnahmen zur Sicherstellung des Zugriffs…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.02.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung…

    Gemeinsames Luftsicherheitsregisters zwischen dem Bund und den Ländern, Informationsaustausch bei…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land…

    Entwurf des Staatsvertrags

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Sexualstraftäterdateien und Handhabung der Führungsaufsicht

    Anwendung des Informationsaustauschsystems VISIER.rlp, Verknüpfung mit anderen Informationssystemen der…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Sexualstraftäterdateien und Handhabung der Führungsaufsicht

    Anwendung des Informationsaustauschsystems VISIER.rlp, Verknüpfung mit anderen Informationssystemen der…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Neustrukturierung der Datei für gewalttätige Fußballfans

    Pilotbetrieb bei der Polizeidirektion Kaiserslautern, Einführung einer Benachrichtgungspflicht für Betroffene;…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des sogenannten "Schufa-E-Pools" für Verbraucherinnen …

    Entwicklung von Datenbanken zur Speicherung von Kundenvertragsdaten der Energieversorger; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Benachrichtigungspflicht für Betroffene, die in der Datei der…

    Benachrichtigungspflicht bei Erfassung in der Datei; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Afrikanische Schweinepest

    Jagd auf Wildschweine, Aufhebung des Verbots von Nachtzielgeräten, Vermarktung von Wildbret, Online-Erfassung von…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Priorisierte Umsetzung von OZG-Fokusleistungen

    Im Rahmen der Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung und Finanzierung…

    Die Luftsicherheitsbehörden der Länder können gemäß § 7a Luftsicherheitsgesetz ein gemeinsames…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ressortübergreifende Zusammenarbeit im Rahmen des Redaktionsprozesses…

    Das Förderale Informationsmanagement (FIM) stellt eine seit über zehn Jahren bestehende, bundesweit einheitliche…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Ergänzendes Vorgehen bei der Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung…

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Zugang zu Umweltinformationen

    Antwort des Ministerium für Bildung auf die Anfrage zum Thema "Zugang zu Umweltinformationen".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Wechsel der Zuständigkeit, Erweiterung des Lenkungskreises und…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Registermodernisierung und registerübergreifendes Identitätsmanagement…

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Ausweitung der Fertigung von Onlinediensten im Rahmen der…

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu…

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zum Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesverwaltung im…

    • Normen:HHWiFü 2026;HHWiFü 2026 RP;VVRP-630200-FM-20251215-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Geschäftsführung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher -…

    • Normen:VV DEU RP 20120801 2344 - 3 - 48;VVRP-234400-JM-20120801-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz