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Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung

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Registermodernisierung und registerübergreifendes Identitätsmanagement in Rheinland-Pfalz

1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (MASTD) zur Umsetzung der Registermodernisierung in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat bittet das für die übergeordnete Steuerung der Digitalisierung im Land zuständige Ministerium, das zentrale Vorhaben der Registermodernisierung und den Aufbau eines Landesprogramms Registermodernisierung zu steuern. Die Rolle der Landeskoordination Registermodernisierung wurde im fachlich zuständigen Ministerium bereits installiert.

3. Der Ministerrat beauftragt die Staatskanzlei und die Ressorts, analog zu den bestehenden OZG-Strukturen, zu jedem zu ertüchtigenden Register eine für das einschlägige Rechtsgebiet zuständige Ansprechperson sowie eine übergeordnete, koordinierend tätige Registermodernisierungs-Ansprechperson je Ressort zu benennen (siehe Anlage „Governance -Struktur Registermodernisierung in Rheinland- Pfalz“).

4. Der Ministerrat beauftragt die registerführenden Stellen des Landes, Sorge für die Ertüchtigung bestehender, sowie für den Aufbau notwendiger neuer Register nach der Anlage zu § 1 Identifikationsnummerngesetz (IDNrG) zu tragen. Die Landeskoordination Registermodernisierung unterstützt und steuert diese Aktivitäten. Ferner begleitet die Landeskoordination die Ertüchtigung bei den registerführenden Stellen in Kommunen. Des Weiteren unterstützt sie die registerführenden Stellen des Landes und der Kommunen bei der Anbindung ihrer Register an das Verfahren „Identitätsdatenabruf“, das National -Once-Only-System und das Datenschutzcockpit. Dies erfolgt in fachrechtlicher Zuständigkeit des jeweiligen Ressorts in enger Zusammenarbeit zwischen der Landeskoordination mit den Ressorts und den registerführenden Stellen sowie in engemAustausch mit den entsprechenden Fachministerkonferenzen.

5. Der Ministerrat beauftragt die Staatskanzlei und die Ressorts, die Landeskoordination Registermodernisierung als Informationsknotenpunkt Sitzung des Ministerrates am 06.05.2025 kontinuierlich und zeitnah proaktiv über den Stand der Maßnahmen zur Registermodernisierung zu informieren. Dies geschieht durch regelmäßigen Austausch mit der Landeskoordination und Einhaltung der in der Anlage aufgezeigten Informationsflüsse.

6. Der Ministerrat beauftragt die Staatskanzlei und die Ressorts, die Landeskoordination Registermodernisierung zur Erfüllung ihrer Aufgaben über alle Dokumente und Protokolle der jeweiligen Fachministerkonferenzen und deren digitalfachlichen Gremien im Zusammenhang mit der Registermodernisierung in Kenntnis zu setzen. Fachliche Stellungnahmen zu den Sitzungen der Fachgremien sind durch die jeweiligen Fachressorts vorzubereiten und rechtzeitig mit der Landeskoordination Registermodernisierung abzustimmen (siehe Anlage „Governance -Struktur Registermodernisierung in Rheinland-Pfalz")

Letzte Änderung
12.05.2025
Veröffentlicht am
12.05.2025
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