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  • Transparenz-Informationen

    Leerrohrmieten und Glasfaser-Ausbau

    Angemessene Mietpreise für die Nutzung von Leerrohren, geplante Festlegung einer Preisgrenze durch die…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Bestimmung von Landau in der Pfalz, Ludwigshafen am Rhein, Mainz, Neustadt an der Weinstraße, Speyer und Trier…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    29.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bericht über die 154. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 154. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bestand und Entwicklung sozial geförderten Wohnraums in…

    Anzahl und Art der Mietwohnungen mit Belegungs- und Mietbindung im Sinne der sozialen Mietwohnraumförderung, Anzahl…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    05.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Aktueller Sachstand zum Mietspiegelreformgesetz

    Inkrafttreten zum 1. Juli 2022, Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- …

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Grundstücksmarktbericht 2021 für den Bereich des Landes…

    Überblick über Immobilienmarkt in Rheinland-Pfalz, Teilmärkte bebaute, unbebaute Grundstücke, Wohnungs- und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.05.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Möglichkeiten der Erhöhung des einmaligen Zuschusses beim Erwerb…

    Möglichkeit einer Erhöhung des derzeitigen einmaligen Zuschusses; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    07.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    12.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Unwirksamkeit der Mietpreisbremse

    Entscheidung des Amtsgerichts Mainz vom 26. Juli 2019: Unwirksamkeit der 2015 veröffentlichten Landesverordnung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Unwirksamkeit der rheinland-pfälzischen Verordnung zur Mietpreisbremse

    Mögliche Nachforderungen gegenüber den Mietern, mögliche Schadenersatzforderungen gegenüber dem Land;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    26.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Bestimmung der Gemeinden Landau in der Pfalz, Mainz, Speyer und Trier als Gebiete, in denen für die Dauer von fünf…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Grundstücksmarktbericht 2019 für den Bereich des Landes…

    Zielsetzung und Inhalte des Grundstückmarktberichts, Strukturdaten und allgemeine Entwicklung: u. a. geografische…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.04.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Beschleunigung bei Vollstreckungen gegen sog. "Mietnomaden" in…

    Verzögerungen bei Vollstreckungen, Folgen für die geschädigten Vermieter, Gegenmaßnahmen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Anfrage zu Windpark Siesbach Antragsunterlagen Teil 1

    Antragsunterlagen im immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen in Siesbach Süd

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
  • Transparenz-Informationen

    Anfrage zu Windpark Siesbach Antragsunterlagen Teil 2

    Antragsunterlagen im immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen in Siesbach Süd

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Windpark Siesbach Antragsunterlagen Teil 3

    Antragsunterlagen im immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen in Siesbach Süd

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Windpark Siesbach Antragsunterlagen Teil 4

    nachgereichte Antragsunterlagen im immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Errichtung von Windenergieanlagen in…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Anfrage zu Windpark Siesbach Stellungnahmen

    Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange im immissionsschutzrechtlichen Verfahren zur Errichtung…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    08.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
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    Leitfaden zur Nutzung von Erdwärme mit Erdwärmesonden

    Ziel des Leitfadens ist die Sicherstellung eines dauerhaften, flächendeckenden Grundwasserschutzes bei der…

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    Letzte Änderung:
    02.06.2010
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität