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Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Rechtsgrundlage für die elektronische Aktenführung bei der beim Polizeipräsidium Rheinpfalzorganisatorisch…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Rückübertragung der Zuständigkeiten für Anlagen nach Nr. 8.9.2 (Anlagen zur Behandlung von Altfahrzeugen)und…
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Definition der Angebote für hauswirtschaftliche Dienstleistungen mit geringem Leistungsumfang sowie deren…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Grundsätzliche Zuständigkeit der Kreisordnungsbehörden als Ausländerbehörden auch für die Vollziehung von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Unwirksamkeit der Mietpreisbremse
Entscheidung des Amtsgerichts Mainz vom 26. Juli 2019: Unwirksamkeit der 2015 veröffentlichten Landesverordnung…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen…
Definition des geringen Versorgungsbedarfs abweichend von den Regelungen des Beschlusses des Gemeinsamen…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Unwirksamkeit der rheinland-pfälzischen Verordnung zur Mietpreisbremse
Mögliche Nachforderungen gegenüber den Mietern, mögliche Schadenersatzforderungen gegenüber dem Land;…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Definition der Angebote für hauswirtschaftliche Dienstleistungen mit geringem Leistungsumfang sowie deren…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…
Nachsteuerung bei der Windenergienutzung auf Ebene des Landesentwicklungsprogramms, Festlegung weiterer…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Vorabquote für Studienbewerber mit besonderem Interesse an einer landärztlichen (sog. Landarztquote), Kontingent…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Vorabquote für Studienbewerber mit besonderem Interesse an einer ärztlichen Tätigkeit im Gesundheitswesen,…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Text der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung (Teil 1 Allgemeine Bestimmungen, Teil 2 Ausbildung, Teil 3…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Festlegung der zuständigen Behörde für Anbringung und Entfernung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen, für…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der…
Änderung des § 18 Urlaubsverordnung: Gewährung von Zusatzurlaub als Ausgleich für besondere Belastungen…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.12.2018Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Entwurf einer Landesverordnung zur Neufassung der Landesverordnung über die sachliche Gebührenfreiheit; Anlage:…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.11.2018Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Erweiterung der Härtefallkommision um ein Mitglied, gemeinsames Vorschlagsrecht für das Mitglied bei Städtetag und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.12.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Freiflächenöffnungsverordnung für Photovoltaik in Rheinland-Pfalz
Möglichkeit der Freigabe von Acker- und Grünflächen für Photovoltaikanlagen durch die EEG-Novellierung 2017,…
Thema:
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Entwurf einer Landesverordnung über die Schiedsstelle nach § 133 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch: Durch die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
PCB-Belastung in Schulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die PCB-Belastung in Schulen
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.04.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Reduzierung von Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit
Geplante Änderung der Verordnung über die Gerichtstage, Wegfall von Gerichtstagen an zehn Standorten, Folgen für…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.03.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie