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Transparenz-Informationen
Soziale Wohnraumförderung; hier: Befassung des Ministerrats mit den…
Mit Artikel 104d Grundgesetz (GG) hat der Bund die Möglichkeit erhalten, den Ländern zweckgebundene Finanzhilfen…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…
Die Ministerin der Finanzen hat ‒ nach dem Vorliegen der Haushaltsrechnung 2023 ‒ im Namen der Landesregierung mit…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Übertragung_Kurparkliegenschaften_vom_Staatsbad_Bad_Ems
Übertragung_Kurparkliegenschaften_vom_Staatsbad_Bad_Ems
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Gebühren für…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
1. Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2023; hier:…
1. Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2025 des Rechnungshofs im…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Wiederaufbaugebietsverordnung.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Projektion Beamtenversorgung 2023-2070
Der Ministerrat nimmt den statistischen Bericht zur Projektion der Beamtenversorgung des Landes Rheinland-Pfalz für…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Lotto Rheinland-Pfalz - Auflistung geförderte Projekte
Anfrage Frag den Staat 209334 Auflistung aller durch Lotto Rheinland-Pfalz geförderten Projekte bzw. Empfängerinnen…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
25.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Lotto Rheinland-Pfalz Einnahmen- sowie Ausgabenaufstellungen
Angaben zu Gewinn, an das Land abgegebenen Summen, Förderprojekte, an Destinatäre und Spielsuchtprävention…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
25.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Anzahl der Widersprüche zur R-Besoldung in den Jahren 2021 und 2022
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
25.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Ausgabenplan 2025 für Dienstfahrzeuge (und Fahrdienst-Personal)
Welche Ausgaben plant das Land 2025 insgesamt für die Dienstfahrzeuge? Hinweise zu den entsprechenden Fundstellen…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
25.06.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
T. Investment BIS S.A. - Bilanz 2024
Bilanz zum 31.12.2024
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
T. Investment BIS S.A. Gewinn- und Verlustrechnung 2024
Gewinn- und Verlustrechnung 2024
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Beschwerden und Hinweise gegen gemeinnützige Körperschaften wegen…
Beschwerden und Hinweise gegen gemeinnützige Körperschaften wegen parteipolitischer Neutralität und politischer…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Gebiete_mit_angespanntem_Wohnungsmarkt_in_Rheinland-Pfalz
Gebiete_mit_angespanntem_Wohnungsmarkt_in_Rheinland-Pfalz
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.08.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Nachtragshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025/2026
1. Der Ministerrat beschließt, das Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 mit dem Nachtragshaushaltsplan 2025/2026 in…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
05.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit Mietpreisbegrenzung nach § 556d…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen