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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
1. Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Änderung der Landesverordnung über das Verfahren zur Bestimmung der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Evaluierung des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung:…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landeserschwerniszulagenverordnung.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Stabilitätsbericht des Landes Rheinland-Pfalz nach § 3 Absatz 2…
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Landes Rheinland-Pfalz an den Stabilitätsrat nach § 3 Absatz 2…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Leitfaden zum Aktionsprogramm des Landes für kommunale…
1. Der Ministerrat nimmt den Leitfaden zur Umsetzung des Aktionsprogramms des Landes für kommunale…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Neufassung der Dienstkraftfahrzeug-Richtlinie (DKfzR)
Der Ministerrat beschließt die neugefasste Verwaltungsvorschrift der Landesregierung und des Ministeriums der…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer 38. Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Der Ministerrat beschließt die Achtunddreißigste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit Mietpreisbegrenzung nach § 556…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit Absenkung der Kappungsgrenze…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
1. Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG)…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2
Der Ministerrat nimmt den Vierten Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 –…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des…
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Zukunftskonzept ISB Europaweite Ausschreibung von Beratungsleistungen…
Der Ministerrat nimmt die geplante europaweite Ausschreibung von Beratungsleistungen für ein Organisations- und…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2013;
1. Der Ministerrat nimmt den Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2013…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…
1. Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2014 zur Kenntnis. 2. Der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2018 / hier:…
1. Der Ministerrat beschließt den Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (Landesbetrieb LBB) -…
Der Ministerrat nimmt die Neufassung der Organisationsverfügung für den Landesbetrieb LBB zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin der Finanzen zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen