Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Wirtschaft und Finanzen (178)
- Regierung und öffentlicher Sektor (175)
- Regionen und Städte (86)
- Bevölkerung und Gesellschaft (35)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (23)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (18)
- Bildung, Kultur und Sport (15)
- Verkehr (13)
- Umwelt (12)
- Wissenschaft und Technologie (11)
- Energie (11)
- Gesundheit (10)
- Internationale Themen (5)
- Ministerratsbeschlüsse (227)
- Wesentliche Unternehmensdaten (156)
- Berichte & Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag (154)
- Verwaltungsvorschriften und allgemeine Veröffentlichungen (25)
- Elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren (23)
- Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 € (16)
- Zuwendungen an die öffentliche Hand (3)
- Haushalts-, Stellen-, Organisations-, Geschäftsverteilungs- und Aktenpläne (3)
- Gutachten und Studien (3)
- Wesentliche Inhalte von Verträgen von öffentlichem Interesse ab 20.000 € Auftragswert (2)
- unternehmensdaten (101)
- staatsbad (43)
- bilanz (43)
- gewinn- und verlustrechnung (41)
- anhang (37)
- pcgk-bericht (31)
- staatsbäder (22)
- landeshaushalt (22)
- soziale wohnraumförderung (21)
- isb (18)
- zuwendungsbericht (17)
- öffentliche verwaltung (15)
- zuwendungen (14)
- schuldenregel (14)
- öffentlicher haushalt (13)
- stiftungen (13)
- rundschreiben (12)
- gesellschaften (12)
- covid-19 (12)
- beteiligungsbericht (12)
- beteiligungen (12)
- anstalten (12)
- steuern (11)
- kommunaler finanzausgleich (11)
- finanzhilfen (11)
- epidemie (11)
- bericht (10)
- wohnen (9)
- sondervermögen (9)
- haushalt und steuern (9)
- bilanzdaten (9)
- öffentliche hand (8)
- versorgung (8)
- t. investment bis (8)
- t investment (8)
- steueraufkommen (8)
- stabilitätsrat (8)
- schuldenbremse (8)
- ruhestand (8)
- mietrecht (8)
- kreditaufnahmegrenze (8)
- kommunalinvestitionsförderungsgesetz (8)
- kennziffern (8)
- haushaltsüberwachung (8)
- hahn. rhein-hunsrück-kreis (8)
- grundsteuer (8)
- gerichtsentscheidung (8)
- flughafen (8)
- besoldung (8)
- ausgaben (8)
-
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
1. Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Änderung der Landesverordnung über das Verfahren zur Bestimmung der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Evaluierung des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung:…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landeserschwerniszulagenverordnung.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Stabilitätsbericht des Landes Rheinland-Pfalz nach § 3 Absatz 2…
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Landes Rheinland-Pfalz an den Stabilitätsrat nach § 3 Absatz 2…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Leitfaden zum Aktionsprogramm des Landes für kommunale…
1. Der Ministerrat nimmt den Leitfaden zur Umsetzung des Aktionsprogramms des Landes für kommunale…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Neufassung der Dienstkraftfahrzeug-Richtlinie (DKfzR)
Der Ministerrat beschließt die neugefasste Verwaltungsvorschrift der Landesregierung und des Ministeriums der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer 38. Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Der Ministerrat beschließt die Achtunddreißigste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit Mietpreisbegrenzung nach § 556…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit Absenkung der Kappungsgrenze…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
1. Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG)…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2
Der Ministerrat nimmt den Vierten Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 –…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des…
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Zukunftskonzept ISB Europaweite Ausschreibung von Beratungsleistungen…
Der Ministerrat nimmt die geplante europaweite Ausschreibung von Beratungsleistungen für ein Organisations- und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2013;
1. Der Ministerrat nimmt den Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2013…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…
1. Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2014 zur Kenntnis. 2. Der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2018 / hier:…
1. Der Ministerrat beschließt den Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (Landesbetrieb LBB) -…
Der Ministerrat nimmt die Neufassung der Organisationsverfügung für den Landesbetrieb LBB zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin der Finanzen zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen