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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Errichtung des Landesamtes für…

    Das rheinland-pfälzische Brand- und Katastrophenschutzsystem wurde kontinuierlich weiterentwickelt, um auf neue…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Ehrensoldgesetzes

    Das Ehrensoldgesetz sieht an verschiedenen Stellen Einschränkungen für den Anspruch auf einen Ehrensold vor. Im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.05.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Landesgesetz zur Errichtung des Landesamtes für Brand- und…

    Das rheinland-pfälzische Brand- und Katastrophenschutzsystem wurde kontinuierlich weiterentwickelt, um auf neue…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer ...ten Landesverordnung zur Änderung der…

    Mit dem Verordnungsentwurf soll die Laufbahnverordnung geändert werden. Dies betrifft insbesondere die…

    Thema:
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    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verschiedenes

    Der Minister des Inneren und für Sport berichtet über Maßnahmen zur Gewährleistung der Inneren Sicherheit im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    14.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Mit einer aktuellen Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch wurde für die gesetzlich krankenversicherten…

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    Letzte Änderung:
    14.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Ehrensoldgesetzes

    Das Ehrensoldgesetz sieht an verschiedenen Stellen Einschränkungen für den Anspruch auf einen Ehrensold vor. Im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    10.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf zum Neuerlass des Landesgesetzes über den Brandschutz, die…

    Extremwettereignisse sowie weitere zu erwartende Risiken und Bedrohungen zeigen das Erfordernis einer…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
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    Letzte Änderung:
    10.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung…

    Das Landesverwaltungsvollstreckungsgesetz (LVwVG) regelt die Vollstreckung von Verwaltungsakten des Landes, der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    24.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer ...ten Landesverordnung zur Änderung der…

    1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer ...ten Landesverordnung zur Änderung der…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    24.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung personalvertretungsrechtlicher…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    14.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesgesetzes zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der…

    Mit dem Gesetzentwurf erfüllt die Landesregierung die Verpflichtung aus § 30 Abs. 2 des E-Government-Gesetzes…

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    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    14.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport