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Transparenz-Informationen
Antwort auf Bürgeranfrage vom April 2023 zum Kurortegesetz betreffend…
Antwortschreiben auf Bürgeranfrage vom April 2023 zum Kurortegesetz betreffend Bad Kreuznach. Anlage von 1979 über…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
EFRE-Programm 2021-2027 Rheinland-Pfalz
EFRE-Programm 2021-2027 Rheinland-Pfalz für eine Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Landesstraßenbauprogramm 2025/2026
Der Entwurf des Landesstraßenbauprogramms soll als Anlage in den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025/2026…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für kleine und mittlere…
Mit den Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unternehmen wegen stark gestiegener Energiekosten („Härtefallhilfen…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Bundesratsinitiative zu einem Entwurf eines Gesetzes für mehr…
1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzantrag „Entwurf eines Gesetzes für mehr Transparenz und…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Staatsvertrages u. Landesgesetzes über die Vereinigung…
1. Der Ministerrat stimmt im Grundsatz dem Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Übertragung von Befugnissen und…
Der Ministerrat beschließt die Neufassung der Landesverordnung zur Übertragung von Befugnissen und Ermächtigungen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung…
1. Der Ministerrat stimmt der „Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
3. Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes…
1. Der Ministerrat stimmt der 3. Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der Länder…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Einrichtung eines Projektbüros „Projektbüro Wiederaufbau Ahrtal“…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation, für den Wiederaufbau des klassifizierten Straßennetzes des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Im Zuge der Bildung der Landesregierung Rheinland-Pfalz im Rahmen der 18. Legislaturperiode wurden per…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entschließung des Bundesrates: „Agrarpolitik gemeinsam…
Die Landwirtschaft befindet sich inmitten eines dynamischen Transformationsprozesses hin zu nachhaltigen,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Entwurf zum Zweiten Landesgesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Flurbereinigungsgesetz (AGFlurbG)…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Dreizehnten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Dreizehnten Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
A 64 Fahrbahninstandsetzung auf der Sauertalbrücke
A 64 Fahrbahninstandsetzung auf der Sauertalbrücke Bauablauf Verkehrsführung
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Zehnten Landesgesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Radwege Beschilderung Technische Anleitung 2001
Anleitung zur Beschilderung von Radwegen ("HBR")
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
25.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwicklung und Kosten des Wiederaufbaus der Freitreppe im Schlosspark…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zum Sachstand der Planungen und…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Sondervermögen Corona: Einsatz im Tourismus
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über die eingesetzten Bereiche im…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Förderung der Innenstädte in Rheinland-Pfalz
Kampagne zur Förderung der Innenstädte, u.a. Annahme durch Zielgruppe, Verbesserungen, Veränderungen, Mittel,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau