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  • Transparenz-Informationen

    Konzeptvergabe und sozialer Wohnungsbau

    Anwendung des Verfahrens der Konzeptvergabe im Hinblick auf die Vergabe öffentlicher Grundstücke, vergaberechtliche…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    12.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Gemeinnütziger Journalismus

    Anerkennung des Journalismus als gemeinnützige Tätigkeit in der Abgabenordnung, entsprechende Bundesratsinitiative…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Mehrwertsteuer auf digitale Publikationen

    Ermäßigter Steuersatz für Druckerzeugnisse, normaler Steuersatz für digitale Publikationen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    03.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Erwerb von Wohneigentum durch Familien in Rheinland-Pfalz

    Inanspruchnahme des Baukindergeldes und des ISB Wohnraumprogramms, Neuordnung der Grunderwerbsteuer;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    29.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Wirksamkeit eines Wohnungsaufsichtsgesetzes nach…

    Einführung in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2014, Schaffung einer Möglichkeit, gegen Wohnungseigentümer vorzugehen,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Ausweitung der Ermittlungen gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister

    Medienberichte über Ermittlungen gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister, mögliche Vorteilsnahme im Zusammenhang…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    28.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bedarf an sozial gefördertem Mietwohnraum

    Gutachten zur Ermittlung von Förderbedarfen insbesondere im Hinblick auf sozialen Wohnungsbau, aktueller Bedarf an…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    06.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Schrottimmobilien

    Vermietung von verwahrlosten Immobilien an Osteuropäer, Kenntnis über Anzahl und Standort solcher Häuser, Verbleib…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    09.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Vereinfachung und Beschleunigung von Bauvorhaben

    Umfassende Änderungen an der hessischen Bauordnung, Haltung der Landesregierung zu diesen Änderungsvorschlägen und…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche Änderung der Verordnung über die Umlegungsausschüsse im Land…

    Vorschlag zur Änderung der Verordnung über die Umlegungsausschüsse im Nachgang zur Änderung des Baugesetzbuchs,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Mangel an bezahlbaren Mietwohnungen

    Sachstandsbericht zur Entwicklung der Mietpreise sowie zum sozialen Wohnungsbau; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    19.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung von· Kapitel 2 - Finanzhilfen…

    Unterrichtung nach Artikel 89b Abs. 1 Nr. 5 der Verfassung für Rheinland-Pfalz, Information über die beabsichtigte…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.09.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs im Zusammenhang mit dem…

    Erarbeitung entsprechender Gesetzesänderungen, entsprechender Beschluss der Konferenz der Finanzministerinnen und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Rundschreiben des Finanzministeriums zum Vollzug der Landesbauordnung…

    Zielsetzung, Inhalte, Definition von "Barrierefreiheit" bei Bestandsimmobilien, Rechte der Bauantragssteller aus…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Durch die Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten nach § 246 c des Baugesetzbuchs…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Die Beteiligung der Gemeinden am Aufkommen der Umsatzsteuer erfolgte mit Wirkung ab 1998 als Ersatz für den Wegfall…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung bauordnungs-und…

    Mit dem Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung überarbeitet und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung von Gebieten mit…

    Durch das Baulandmobilisierungsgesetz des Bundes, das am 23. Juni 2021 in Kraft getreten ist, wurde ein neuer §…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
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    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit abgesenkter…

    Rheinland-Pfalz nutzt die Möglichkeit nach § 558 Abs. 3 Satz 3 BGB, die Kappungsgrenze bei der Anpassung von…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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