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  • Transparenz-Informationen

    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Errichtung des Landesamtes für…

    Das rheinland-pfälzische Brand- und Katastrophenschutzsystem wurde kontinuierlich weiterentwickelt, um auf neue…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und…

    Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) sollen die ordnungsbehördlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landeswindenergiegebietegesetzes – LwindGG

    Im dringenden Interesse des Klima- und Umweltschutzes und der Energiesicherheit muss der Ausbau der Windenergie…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    29.01.2025
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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
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    Entwurf einer ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die erste Landesverordnung zur Änderung der Laufbahnverordnung.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung personalvertretungsrechtlicher…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Entwurf zum Neuerlass des Landesgesetzes über den Brandschutz, die…

    Extremwettereignisse sowie weitere zu erwartende Risiken und Bedrohungen zeigen das Erfordernis einer…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Mit einer aktuellen Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch wurde für die gesetzlich krankenversicherten…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    29.01.2025
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    Landesgesetz zur Errichtung des Landesamtes für Brand- und…

    Das rheinland-pfälzische Brand- und Katastrophenschutzsystem wurde kontinuierlich weiterentwickelt, um auf neue…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Verschiedenes

    Der Minister des Inneren und für Sport berichtet über Maßnahmen zur Gewährleistung der Inneren Sicherheit im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    29.01.2025
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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
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    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Aufhebung der Landesverordnung über…

    Am 11. Oktober 1974 hat die Landesregierung die Landesverordnung über die Festlegung des städtebaulichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    29.01.2025
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    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Ministerium des Innern und für Sport
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