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  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten_27.05.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_27.05.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Nachträgliche Änderung oder Ergänzung von Diagnosedaten

    Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema Nachträgliche Änderung oder Ergänzung von…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Unterbringungen nach strafrechtlichen und zivilrechtlichen…

    Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema Unterbringungen nach strafrechtlichen und…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Vertrag über die Zusammenarbeit…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Vertrag über die Zusammenarbeit des Landes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesenteignungsgesetzes…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Umsetzung des Hitzeaktionsplans Rheinland-Pfalz

    1. Der Ministerrat nimmt die Maßnahmen der Staatskanzlei und der Ministerien zur Umsetzung des Hitzeaktionsplans…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2025 - Bericht der…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2025 - Bericht der Landesregierung…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Vorberatung des Gemeinsamen Gesprächs des Ministerrates mit der…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Bundes- und Europaangelegenheiten_03.06.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte_03.06.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei;Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Verschiedenes_03.06.2025

    kein Hinweis

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Verabschiedung des „Ökosystems Künstliche Intelligenz“ sowie der…

    1. Der Ministerrat beschließt die Umsetzung des „Ökosystems Künstliche Intelligenz“ auf der Grundlage der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur kommunalen Beteiligung am…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration zu den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten_10.06.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Sitzungen des Landtags_10.06.2025

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_10.06.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei;Ministerium der Justiz;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verschiedenes_10.06.2025

    keine

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz…

    1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer „Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Projektion Beamtenversorgung 2023-2070

    Der Ministerrat nimmt den statistischen Bericht zur Projektion der Beamtenversorgung des Landes Rheinland-Pfalz für…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen