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  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung der Istanbul-Konvention in Rheinland-Pfalz – Sachstand und…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Umsetzung der Istanbul -Konvention in Rheinland-Pfalz –…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    MINT-Kooperationsvereinbarung 2023 -2026

    Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung, des Ministeriums für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der Sonder-Wirtschaftsministerkonferenz vom 25.11.2022

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen…

    1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis.

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Einrichtung einer Interministeriellen Arbeitsgruppe „Personalgewinnung…

    1. Der Ministerrat beschließt die Einrichtung einer Interministeriellen Arbeitsgruppe „Personalgewinnung und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative zu einem Entwurf eines Gesetzes für mehr…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Gesetzantrag „Entwurf eines Gesetzes für mehr Transparenz und…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung der Wasserstoffstudie mit Roadmap RLP

    1. Der Ministerrat nimmt den von MKUEM, MWVLW und MWG vorgelegten Abschlussbericht zur „Wasserstoffstudie mit…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Weiterentwicklung der „Strategie für das Digitale Leben“

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über Beamtenversorgung 2021

    Der Ministerrat nimmt den Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2021 zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Staatsvertrages u. Landesgesetzes über die Vereinigung…

    1. Der Ministerrat stimmt im Grundsatz dem Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf des Landesgesetzes zur nachhaltigen Sicherstellung der…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über die Partnerschaft zur Entschuldung der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des…

    Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Kommunaler Klimapakt RLP

    1. Der Ministerrat nimmt den unter der Leitung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität in…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung eines „wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischem…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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