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  • Transparenz-Informationen

    Ausstattung der Polizei mit Verschlüsselungssoftware im E-Mail-Verkehr

    Technische Möglichkeiten, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Gründe hierfür, Maßnahmen zur…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Zweiter Glücksspieländerungsstaatsvertrag

    Entwurf eines Zweiten Staatsvertrages zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages (vgl. Vorlage 17/997);…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Vergütungssystem für Gerichtsvollzieher

    Inkrafttreten des neuen Vergütungsmodells zum 1. Januar 2016, Vorteile, Probleme, Kritik, Konsequenzen;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Verbraucherschutz im Zusammenhang der Umstellung zu DVB-T2

    Abschaltung von DVB-T zum 29. März 2017, Ersetzung durch DVB-T2-Standard, Auswirkungen auf die Verbraucher,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Zukunftsforum GRÜNE Berufe

    Vereinbarung zur Gründung eines Zukunftsforums grüne Berufe im Jahr 2015, Fortführung der Initiative;…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Überwachung von Gefährdern mit elektronischen Fußfesseln

    Planungen der Bundesregierung zur Schaffung rechtlicher Möglichkeiten im BKA-Gesetz, Überlegungen der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Anlage: Entwurf eines Zweiten Staatsvertrages zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages (Zweiter…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Stärkung der Berufsausbildung im dualen System

    Erhöhung der Übergangsquote ins duale System, Reduzierung der Studentenzahlen insbesondere in wenig auf dem…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über den Stand der Umsetzung des Antrags „Aufarbeitung der…

    Umsetzung des Landtagsbeschlusses in den Jahren 2013 bis 2017, Schwerpunkte des Berichts: Darstellung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.02.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Landeseinheitlicher Aktenplan (LEAP), Stand Oktober 2023

    Zuordnungskriterium für die Schriftgutverwaltung

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Gemeinsame Bund-Länder-Fortbildungsinitiative nachhaltige Beschaffung

    Die aktuellen Herausforderungen des Klimaschutzes, der Energiewende, der Kreislaufwirtschaft und der Transformation…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsjahre 2020/2021

    Die Landesregierung kann nach der Landeshaushaltsordnung (§ 97 Abs. 1 Satz 2 LHO) zum Jahresbericht des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Das Verordnungsgebungsverfahren beinhaltet u.a. die Einrichtung einer einheitlichen Stelle für die Durchführung…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Der Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Organisation der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Die Beteiligung der Gemeinden am Aufkommen der Umsatzsteuer erfolgte mit Wirkung ab 1998 als Ersatz für den Wegfall…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Nach § 18d Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GerOrgG) tragen derzeit in der Justiz Rheinland-Pfalz folgende…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung bauordnungs-und…

    Mit dem Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung überarbeitet und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau;Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport;Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die zuständige Stelle nach § 109…

    Gegenstand des Verordnungsentwurfs ist ein Neuerlass der Regelungen der bisherigen Landesverordnung über die…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Geschäftsverteilungsplan der Landesregierung Rheinland-Pfalz, Stand…

    Die Übersicht über die Geschäftsverteilung der Landesregierung wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert und…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei