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Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.02.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.03.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.03.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.03.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung…
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz regelt Vorgaben für bestimmte Produkte und Dienstleistungen, damit diese…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entschließung des Bundesrates: „Agrarpolitik gemeinsam…
Die Landwirtschaft befindet sich inmitten eines dynamischen Transformationsprozesses hin zu nachhaltigen,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Vorberatung des Gemeinsamen Gesprächs des Ministerrates mit der…
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.03.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
21.03.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Vierter Kinder- und Jugendbericht Rheinland-Pfalz sowie Stellungnahme…
Der Landtag hat mit seinem Beschluss vom 1.3.2007 (Drucksache 15/832) die Landesregierung beauftragt, in jeder…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
21.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Festsetzung des Wahltags für die Landtagswahl im Jahr 2026
Die Wahl des 19. Landtags Rheinland-Pfalz findet nach Artikel 83 Abs. 2 Satz1 in Verbindung mit Abs. 1 Satz2 der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
21.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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21.03.2025Verantwortliche Stelle:
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Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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28.03.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…
Die geltenden Regelungen des Landeswahlgesetzes (LWahlG) werden regelmäßig vor einer anstehenden Wahl zum Landtag…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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28.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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28.03.2025Verantwortliche Stelle:
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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
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28.03.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei;Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1052. Sitzung des Bundesrates am 21. März 2025
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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28.03.2025Verantwortliche Stelle:
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Fluchtaufnahme und Migration
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04.04.2025Verantwortliche Stelle:
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