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    Rheinland-Pfalz-Tag(e) in Neustadt 2025 und in der Zukunft

    Pogrammgestaltung, Kosten sowie Sicherheitsvorkehrungen, Verzicht auf den traditionellen Festumzug, konzeptionelle…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    15.04.2025
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    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Entwurfs, weiteres Verfahren; Erläuterung der wesentlichen Regelungen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    04.06.2025
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    Staatskanzlei
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    Neuerlass des Bund-Länder-Abkommens über die gemeinsame Finanzierung…

    Text des Bund-Länder-Abkommens über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    14.03.2025
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    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, weiteres Verfahren, Art. 1 Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, u. a. Stärkung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, weiteres Verfahren, Art. 1 Änderung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags, u. a.…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
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    Letzte Änderung:
    27.03.2025
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    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, weiteres Verfahren, Art. 1 Änderung des Medienstaatsvertrags hinsichtlich einer…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
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    Letzte Änderung:
    26.02.2025
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    Meet a Jew

    Unterstützung und Nachfrage des Projekts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,…

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    • Bildung, Kultur und Sport
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    14.08.2024
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    Vorschläge des Zukunftsrates zur Reform des öffentlich-rechtlichen…

    Vorstellung der Vorschläge des Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
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    16.07.2024
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    Filmförderung für den zweiten Teil von "Hiwwe wie Driwwe"

    Medienförderung des Landes für zweiten Teil des Dokumentarfilms "Hiwwe wie Driwwe", Umfang der Förderung,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
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    Letzte Änderung:
    04.06.2024
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    28.11.2024
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    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Staatsvertrages zur Neufassung des Abkommens über die…

    Anlage: Abkkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    17.05.2024
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    Staatskanzlei
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    Bericht des Rates für die zukünftige Entwicklung des…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    16.07.2024
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, u. a. notwendige Anpassungen an den Digital…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    15.02.2024
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    Tätigkeit der Antisemitismusbeauftragten

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    12.12.2023
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    Neufassung des Vertrags zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem…

    Anlage: Entwurf des Vertrags

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    28.05.2025
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    Entwurf des Staatsvertrags zur Änderung des Abkommens über die…

    Anlage: Entwurf des IMPP-Änderungsstaatsvertrags

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
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    14.07.2023
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    Änderungsvertrag des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Bund zur Umsetzung…

    Weiterentwicklung der Qualität und der Verbesserung der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung, Sicherstellung des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    12.09.2023
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlagen: Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen, Schulordnung für die öffentlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
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    15.11.2023
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    21.04.2023
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    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Vierunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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    01.03.2023
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