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Transparenz-Informationen
Neuer Medienstaatsvertrag
Geplante Ausgestaltung des neuen Medienstaatsvertrags im Bereich der verpflichtenden Beauftragung der Ausstrahlung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.07.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Umsetzung der Beitragsempfehlung der KEF, Fortschreibung des ARD Finanzausgleichs entsprechend der innerhalb der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.08.2020Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.02.2020Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bilanz des Rheinland-Pfalz-Tages 2019
Gesamtkosten, eingeworbene Drittmittel, Zuschuss durch das Land, Kosten für das Marketingkonzept inklusive neuem…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.01.2020Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung der Änderungen: Rundfunkbeitragspflicht von Nebenwohnungen,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.10.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.08.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Rechtsgutachten zum Informationsauftrag des öffentlich-rechtlichen…
Konkretisierung des Angebotsauftrags, Schwerpunkte Information, Bildung, Beratung, möglicher Interessenkonflikt…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.03.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer
Aktueller Stand der Diskussion um eine Besteuerung von Werbeeinnahmen in Internet, der Einführung von digitalen…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Rheinland-Pfalz Tag 2019
Ausrichter Annweiler am Trifels, Finanzierung, Kostendeckung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.01.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Nebeneinkünfte von Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Regeln des SWR bezüglich der Genehmigung von Nebentätigkeiten, ggf. Höhe der Nebeneinkünfte und Zweck der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.12.2018Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Nachlese Messe "Gamescom" (Köln): Wirtschaftsfaktor Spieleentwicklung…
Bedeutung der Computerspiele-Branche für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz, Fördermaßnahmen, Präsenz der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2018Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Entwurf der…
1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Verwaltungsvereinbarung zur Digitalisierung des nationalen…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.09.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…
1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: a) Mediatheken, b) bessere Vernetzung und…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.03.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Einundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…
1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: Anpassungen an die EU-Datenschutzgrundverordnung,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.09.2018Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
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- Gesundheit
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Rheinland-Pfalz-Tag zukünftig im Zweijahresrhythmus
Der Ministerrat beschließt, das Landesfest „Rheinland -Pfalz- Tag“ nach dem Rheinland-Pfalz-Tag 2023 in Bad Ems in…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Indikatorenbericht 2023 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Erstes Arbeitsprogramm des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung…
Der am 23. März 2022 konstituierte Zukunftsrat Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz soll bei der Umsetzung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei