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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 1006. Sitzung des Bundesrates am 25. Juni 2021

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im An-schluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplatt-form…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 1014. Sitzung des Bundesrates am 17.12.2021

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.12.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    TOP 01 Tagesordnungen Sondersitzungen Bundesrates am 25.u.27.03.2020

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.12.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Besetzung von Gremien

    1. Der Ministerrat beschließt, Herrn Staatssekretär Randolf Stich gemäß § 18 Abs. 2 des Landesdatenschutzgesetzes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verschiedenes

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021); Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Gemeinsame Bund-Länder-Fortbildungsinitiative nachhaltige Beschaffung

    Die aktuellen Herausforderungen des Klimaschutzes, der Energiewende, der Kreislaufwirtschaft und der Transformation…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Sitzungen des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bericht der Landesregierung nach § 9 Abs. 3 des Landeswahlgesetzes…

    Nach den Bestimmungen des Landeswahlgesetzes ist das Land bei Landtagswahlen in vier Bezirke mit insgesamt 52…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Sitzungen des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…

    Durch die Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten nach § 246 c des Baugesetzbuchs…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des…

    Der vorliegende Gesetzesentwurf dient der Ablösung des Landestierseuchengesetzes aus dem Jahre 1986, welches in den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen und…

    Die Schulordnung für den inklusiven Unterricht enthält grundsätzliche Regelungen zur schulischen Inklusion von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung