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Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der einzelnen Regelungen des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Rechtsgutachten Zulässigkeit des Microtargetings durch das…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.03.2022 -
Transparenz-Informationen
Kartellrechtliche Verfahren gegen Gafam-Konzerne
Marktmacht der Firmen Google, Amazon, Facebook, Apple und Microsoft (GAFAM), Möglichkeiten einer…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Online-Werbepraxis des Umweltministeriums – Möglicherweise…
Auswahl von Zielgruppen bei Schaltung von Werbung auf Facebook, Ansprache der Zielgruppe "Grüne Politik" als…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der einzelnen Regelungen des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags aufgrund der Vereinbarung nach Art. 89 b…
Anlage: Entwurf des Staatsvertrags
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.03.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2021Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Anlage: Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Rheinland-Pfalz über die Provinzial…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.05.2020Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Entwurf für einen Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung…
Beratung des Vertrags auf der Sitzung der Regierungschefs der Länder am 5. Dezember 2019, geplante Unterzeichnung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.01.2021Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.08.2020Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.02.2020Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Entwurf eines Staatsvertrages: Optimierung sowie Schaffung von Rechtsklarheit für den länderübergreifenden Einsatz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Text des Staatsvertrags zur Änderung des IT-Staatsvertrags; Aufhebung der Geschäftsstelle und Übergang der Aufgaben…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.03.2019Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Text des Staatsvertrags im Entwurfsstadium, Begründung in der Anlage, Errichtung einer Stiftung für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.05.2019Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung über die Absicht zum Abschluss eines…
Anwendung im Bewerbungsverfahren für das Sommersemester 2020, Eckpunkte des künftigen Auswahlverfahrens;…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer
Aktueller Stand der Diskussion um eine Besteuerung von Werbeeinnahmen in Internet, der Einführung von digitalen…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.01.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Unterrichtung über den geplanten Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zum o. g. Staatsvertrag
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.12.2018Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…
1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: a) Mediatheken, b) bessere Vernetzung und…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.03.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Einundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…
1. Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: Anpassungen an die EU-Datenschutzgrundverordnung,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.09.2018Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Anlage: Entwurf eines Staatsvertrages über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.06.2017Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei