Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Regionen und Städte (9)
- Regierung und öffentlicher Sektor (8)
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel (5)
- Gesundheit (5)
- Internationale Themen (4)
- Bevölkerung und Gesellschaft (3)
- Wirtschaft und Finanzen (2)
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit (2)
- Wissenschaft und Technologie (1)
- Verkehr (1)
- Bildung, Kultur und Sport (1)
- Ministerium der Finanzen (11)
- Ministerium des Innern und für Sport (9)
- Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit (5)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (1)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (1)
- Ministerium für Bildung (1)
- Ministerium des Innern und für Sport;Ministerium der Finanzen (1)
- Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen (1)
- Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium der Finanzen (1)
- Landesregierung Rheinland-Pfalz (1)
- Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien (1)
- kommunaler finanzausgleich (24)
- reform (10)
- landesfinanzausgleichsgesetz (6)
- landeshaushalt (4)
- gemeindefinanzen (4)
- staatliche steuern (3)
- krankenhaus (3)
- kommunale finanzen (3)
- europäische kommission (3)
- liquiditätskredite (2)
- kommunaler entschuldungsfonds (2)
- integration (2)
- gewerbesteuer (2)
- gerichtsentscheidung (2)
- finanzausgleich (2)
- evaluation (2)
- eingliederungshilfe (2)
- coronavirus (2)
- arzneimittelversorgung (2)
- arzneimittelrecht (2)
- arzneimittel (2)
- kultusministerkonferenz (1)
- kulturpolitik (1)
- krankenhauszukunftsgesetz (1)
- kraftfahrer (1)
- kosten (1)
- kommunen (1)
- kommunalverschuldung (1)
- kommunale gebietskörperschaft (1)
- kirchen sieg. stadt kreis altenkirchen westerwald (1)
- kaiserslautern. landkreis (1)
- insolvenz (1)
- hachenburg. stadt westerwaldkreis (1)
- gesetzgebungsverfahren (1)
- geschwindigkeitsbegrenzung (1)
- gerichtsverfahren (1)
- gemeindeanteil an der umsatzsteuer (1)
- fahrerlaubnis (1)
- europäisches asylsystem (1)
- europäische union (1)
- europawahl (1)
- einnahmen (1)
- diesel-gipfel (1)
- deutsches rotes kreuz (1)
- bundesrat (1)
- bildungspolitik (1)
- bericht der landesregierung (1)
- alzey. stadt kreis alzey-worms (1)
- altenkirchen westerwald. stadt kreis altenkirchen (1)
- aktionsprogramm (1)
-
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Siebten Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes.
…Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Leitfaden zum Aktionsprogramm des Landes für kommunale…
1. Der Ministerrat nimmt den Leitfaden zur Umsetzung des Aktionsprogramms des Landes für kommunale…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
1. Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG)…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes im Grundsatz…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
1. Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Urteil des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz vom 16. Dezember…
1. Der Ministerrat nimmt die Arbeitsschritte sowie den Zeitplan für die KFA-Reform 2023 zur Kenntnis. 2. Der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz Evaluation des…
1. Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport und des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Eckpunkte eines Aktionsprogramms des Landes für kommunale…
1. Der Ministerrat nimmt von den Eckpunkten eines Aktionsprogramms des Landes für kommunale Liquiditätskredite…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Strukturreform der Kultusministerkonferenz und Auswirkungen auf…
Vorteile für die Bildungspolitik aufgrund der Neustrukturierung der Kultusministerkonferenz (KMK) in drei…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Kommunen klagen gegen Land wegen unzureichenden Schlüsselzuweisungen…
Aktuelle Klagen, Kommunikation mit den Kommunen, Unterstützung der Klage des Landkreises Südwestpfalz als…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Führerschein-Reform: Vorstoß der Vorsitzenden des…
Reformvorschlag der EU-Kommission zum Verkehrsrecht u. a. Tempolimit oder Nachtfahrverbot für Fahranfänger,…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Sachstand Krankenhausreform und DRK Krankenhaus Insolvenzen
Berichterstattung der Landesregierung im Gesundheitsausschuss über den Sachstand zur Vorbereitung der Umsetzung der…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Weitere Vorgehensweise Krankenhausreform
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit über die weitere Vorgehensweise sowie den…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Sachstand Krankenhausreform
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss vor dem Hintergrund der Entscheidung über den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
EU-Arzneimittelreform
Auswirkung der geplanten EU-Arzneimittelreform, insbesondere auf die Gewährleistung der Medikamentenversorgung;…
Thema:
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Legislativvorschläge zur Reform des EU-Arzneimittelrechts
Bewertung des Vorhabens der Europäischen Kommission zur Reformierung des EU-Arzneimittelsrechts auf Basis von…
Thema:
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit