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Transparenz-Informationen
Situation der Amtsgerichte als Registergerichte in Rheinland Pfalz
Art der Register, Altersdurchschnitt des Personals, Größe der Dezernate sowie Anzahl an Akten seit 2017, …
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
SchUM-Stätte Speyer
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Dringender Sanierungsbedarf beim Historischen Museum Speyer
Gründe für die noch nicht begonnene Sanierung des Neubaus und für die Ausrichtung einers europawweiten…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Historisches Museum der Pfalz in Speyer in Gefahr
Stockende Sanierung des Museums, Zeitfenster und finanzieller Rahmen für Sanierungsarbeiten; Berichterstattung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt
Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.05.2020Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Zuständigkeit für Abschiebungshaft an vier Amtsgerichten konzentriert
Konzentration auf die Amtsgerichte Bingen, Koblenz, Trier und Speyer ab dem 1. Januar 2020 mit dem Ziel der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unwirksamkeit der Mietpreisbremse
Entscheidung des Amtsgerichts Mainz vom 26. Juli 2019: Unwirksamkeit der 2015 veröffentlichten Landesverordnung…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verkehrsnotstand in Ludwigshafen; Auswirkungen für Pendler, Wirtschaft…
Sperrung der Hochstraße Süd in Ludwigshafen, Sanierung der Rheinbrücken in Speyer und Wörth; Berichterstattung der…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Rechtsbeugung wegen Personalmangels an rheinland-pfälzischen…
Pressebericht über die Anklage gegen einen Richter aus der Westpfalz wegen mutmaßlicher Rechtsbeugung, Streichung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Bestimmung der Gemeinden Landau in der Pfalz, Mainz, Speyer und Trier als Gebiete, in denen für die Dauer von fünf…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.08.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Begrenzung der Miete zu Beginn des Mietverhältnisses auf 10 v. H. der ortsüblichen Vergleichsmiete in Gebieten mit…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.08.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt
Kooperation der Städte Kaiserslautern, Andernach, Speyer, Wörth und Zweibrücken im Bereich der Digitalisierung,…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entscheidung des Landgerichts Bad Kreuznach: Unrechtmäßige…
Aufhebung der Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Bad Kreuznach durch das Landgericht Bad Kreuznach im Rahmen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erfahrungen im Umgang mit der eAkte am Amts- und Landgericht Bad…
Pilotprojekt für einen medienbruchfreien Instanzenzug; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Großeinsatz in der LEA Speyer
Details zum Polizeieinsatz am 3. September 2018, frühere Polizeieinsätze in der Landeserstaufnahmeeinrichtung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.10.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neu eingerichteter Beirat in der AfA Speyer
Konstituierung im Mai 2018, Vertreter von Stadt, dem BAMF und aller in der Flüchtlingsarbeit aktiven…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Vorfall in jüdischer Synagoge Beith-Schalom in Speyer
Einbruch in die Beith-Schalom-Synagoge Speyer sowie in den Geräteschuppen der Synagoge am 15. Mai 2018; Alter und…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Landeserstaufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende - Planungen der…
Umstrukturierung der Landeserstaufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA), zukünftig Vorhaltung von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
LBM-Ermittlungen gehen weiter
Presseberichte über Fortführung der Ermittlungen im Zusammenhang mit der Dienststelle des Landesbetriebs Mobilität…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz