Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- Ministerratsbeschlüsse (159)
- Verwaltungsvorschriften und allgemeine Veröffentlichungen (56)
- Haushalts-, Stellen-, Organisations-, Geschäftsverteilungs- und Aktenpläne (2)
- Elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren (2)
- Wesentliche Inhalte von Verträgen von öffentlichem Interesse ab 20.000 € Auftragswert (1)
- In öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse (1)
- Staatskanzlei (137)
- Ministerium der Justiz (17)
- Ministerium des Innern und für Sport (13)
- Ministerium der Finanzen (13)
- Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (9)
- Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (5)
- Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (4)
- Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) (3)
- Ministerium für Bildung (3)
- Staatskanzlei; Landesbetrieb Daten und Informationen (2)
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (2)
- Staatskanzlei; LDI (1)
- Staatskanzlei, Landesvertretung und Ministerien (1)
- Staatskanzlei und Ministerien (1)
- Staatsanwaltschaften (1)
- Sozialgericht Speyer (1)
- Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken (1)
- Ministerium für Wirtschaft und Verkehr (1)
- Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz (1)
- Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) (1)
- Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (1)
- Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur (1)
- Ministerium des Inneren und für Sport (1)
- Landesregierung (1)
- gesetze (118)
- bund (104)
- bundesrat (95)
- justiz (66)
- politik (64)
- land (47)
- wahlen (45)
- europa (45)
- fall (36)
- nummer (30)
- verwaltungsvorschrift (29)
- bestimmung (29)
- anlage (29)
- satz (28)
- rahmen (28)
- verfahren (26)
- inkrafttreten (26)
- fassung (26)
- antrag (26)
- regelung (24)
- maßgabe (24)
- anwendung (24)
- angabe (24)
- sinn (23)
- leistung (23)
- vollzug (22)
- änderung (21)
- maßnahme (21)
- art (21)
- gewährung (20)
- durchführung (20)
- prüfung (19)
- nachweis (18)
- höhe (18)
- grundlage (18)
- ausnahme (18)
- vorschrift (17)
- verpflichtung (17)
- stelle (17)
- recht (17)
- einrichtung (17)
- berechnung (17)
- zweck (16)
- verbindung (16)
- richtlinie (16)
- gesetz (16)
- entscheidung (16)
- aufgabe (16)
- grund (15)
- berücksichtigung (15)
-
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1006. Sitzung des Bundesrates am 25. Juni 2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im An-schluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplatt-form…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.07.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1014. Sitzung des Bundesrates am 17.12.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
TOP 01 Tagesordnungen Sondersitzungen Bundesrates am 25.u.27.03.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Aktenplan für die Finanzverwaltung (BEFAK)
Der Aktenplan gilt für die Finanzverwaltung und die Finanzgerichtsbarkeit des Bundes und der Länder, soweit…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aktenplan für die Finanzverwaltung (BEFAK); Stand April 2019
Der Aktenplan gilt für die Finanzverwaltung und die Finanzgerichtsbarkeit des Bundes und der Länder, soweit…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei sowie den Wochenbericht der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 959. Sitzung des Bundesrates am 7.07.2017
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines …ten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines …ten Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Landesgesetz zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Studienakkreditierungsstaatsvertrag
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zum Studienakkreditierungsstaatsvertrag…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021) -
Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnng der 986. Sitzung des Bundesrates am 13. März 2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung des Bundesrates auf der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesorndung der 985. Sitzung des Bundesrates am 14. Februar 2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 963. Sitzung des Bundesrates am 15.12.2017
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 975. Sitzung des Bundesrates am 15.03.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 989. Sitzung des Bundesrates am 15.05.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 977. Sitzung des Bundesrates am 17.05.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 998. Sitzung des Bundesrates am 18.12.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei