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  • Transparenz-Informationen

    Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und…

    Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnung…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Landtagspräsident
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnung…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.07.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Gesetzentwürfehier: Entwurf einer…

    Erweiterung der Freistellungsmöglichkeiten für Beamte zur Betreuung von Kindern z. B. wegen pandemiebedingter…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.06.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Erweiterung der Freistellungsmöglichkeiten für Beamte zur Betreuung schwer erkrankter Kinder sowie zur…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Neue Verwaltungsvorschrift zum Aufstiegsbonus

    Neufassung der Verwaltungsvorschrift zum 1. Januar 2020, Erhöhung des Aufstiegsbonus I, Erweiterung des Kreises der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Verwaltungsvorschrift Gedenkstättenarbeit

    Förderung von schulischen Vorhaben, Anzahl der geförderten Schüler, Beteiligung von Gruppen, Gremien und Personen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Verwaltungsvorschrift zur Regelförderung der Familienbildung

    Stand der Neufassung der Verwaltungsvorschrift zur Regelförderung der Familienbildung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der…

    Änderung des § 18 Urlaubsverordnung: Gewährung von Zusatzurlaub als Ausgleich für besondere Belastungen…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.12.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Inklusion an rheinland-pfälzischen Schulen

    Geplante Verwaltungsvorschrift zu Inklusion und Förderschulen, Umsetzung des Schulgesetzes; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.12.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Umsetzung Prostitutionsgesetz

    Umsetzung des Bundesgesetzes auf Landesebene, Medienberichte über fehlende Anweisungen für die Vollzugsbehörden;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Mit einer aktuellen Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch wurde für die gesetzlich krankenversicherten…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen vom 26. Februar 2021 ist am…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Bau von Schulen und Förderung…

    Mit Blick auf die Veränderungen des Schulalltags und den damit verbundenen Anforderungen an Schule wie durch…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnung zum…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Sechzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Sechzehnten Landesverordnung zur Änderung der…

    1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz die Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und ist…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport