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  • Transparenz-Informationen

    Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2020

    Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 29. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020

    1. Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht2022 des Rechnungshofs im…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Stellungnahme der Landesregierung zum 31. Tätigkeitsbericht zum…

    Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 31. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz im Jahr…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Stellungnahme der Landesregierung zum 28. Tätigkeitsbericht zum…

    Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 28. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz des…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stellungnahme der Landesregierung zum 30. Tätigkeitsbericht des…

    Gemäß § 41 Abs. 5 Satz 3 in Verbindung mit § 16 Abs. 3 Landesdatenschutzgesetz nimmt die Landesregierung zu dem…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entlastungder Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…

    1. Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2022des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis.

     

    2. Der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…

    Die Ministerin der Finanzen hat ‒ nach dem Vorliegen der Haushaltsrechnung 2023 ‒ im Namen der Landesregierung mit…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Stellungnahme der Landesregierung zum 32. Tätigkeitsbericht des…

    Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 32. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Übermittlung der Anträge auf Fristverlängerung zur 4. Fortschreibung…

    Antrag nach dem Landestransparenzgesetz bezüglich Übermittlung der Anträge auf Fristverlängerung und zur 4.…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
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    Übermittlung der juristischen Prüfung zur Ablehnung der am 07.10.2024…

    Antrag nach dem Landestransparenzgesetz bezüglich Übermittlung der juristischen Prüfung zur Ablehnung der am…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
  • Transparenz-Informationen

    Anfrage - Datenschutzfolgeabschätzungen zu Microsoft/Office365 an…

    Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Anfrage - Datenschutzfolgeabschätzungen zu Microsoft/Office365 an…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Datenschutzkonzept MdI

    Datenschutzkonzept des Ministeriums des Innern und für Sport; Antwort des Ministerium des Innern und für Sport

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Dienstanweisung Datenschutz und Informationssicherheit

    Dienstanweisung über den Datenschutz und die Informationssicherheit im Ministerium des Innern und für Sport,…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Datenschutz-Folgenabschätzungen nach § 9 I 2 DSG-RLP

    Ergebnisse der Datenschutz-Folgenabschätzungen nach § 9 I 2 DSG-RLP im FM

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Änderung StPO - Befugnisse zur Gefahrenabwehr LfDI

    Änderung StPO - Befugnisse zur Gefahrenabwehr LfDI

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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    Analysen und Beschwerdestatistik bzgl. der elektronischen…

    Analysen und Beschwerdestatistik bzgl. der elektronischen Partnervermittlung

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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    Anzahl Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter LfDI Rlp

    Anzahl Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter LfDI Rlp

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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    Arbeiten zum Thema Datenschutz

    Arbeiten zum Thema Datenschutz

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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    Beantwortung Anf Mainz App

    Beantwortung Anf Mainz App

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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    Beleidigende Schreiben an LfDI

    Beleidigende Schreiben an LfDI

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit